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Widerspruch NEU 25.07.2014 SK ZOCKER .pdf



Original filename: Widerspruch NEU 25.07.2014-SK-ZOCKER.pdf
Title: B-VG
Author: Zocken

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1
Seitenanzahl:

16

Das selige Volk Gottes (ff Präambel, Art. 25 GG ff. Art. 1 S. 2, 9 (1) B-VG): „Im Bewußtsein
seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen*, von dem Willen beseelt*, als gleichberechtigtes Glied* in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt* zu dienen*“.
Unterhändler des Urhebers:
Titel des Unterhändlers:
Urheber des Stellvertreters:

MENSCHEN SOHN;
Stellvertreter des Urhebers in der WELT
Namentlich unfassbar (Gott, Allah, JHWE…)

2

Inhalt

Einleitung

3

Sachverhaltsfeststellung

6

Stellungnahme zum Tatvorwurf

8

Stellungnahme zur Rechtspflicht nach § 114 StGB

9

3

Einleitung
Als ich versuchte Mitmenschen über wesentliche, übergeleiteten Rechtsbrüche aus der austrobzw. nazifaschistischen Vergangenheit, aufzuklären, weil sie ungeklärt sind, eröffneten sich
mir die sprachlichen Konflikte geistig abwesender Menschen. Weil wesentliche Rechtsbrüche
kollektiv verdrängt wurden, waren wissenschaftliche Diskurse über den wesenhaften Zeitgeist
vom Menschen, für am Diskurs beteilige eine große, geistige Herausforderung. Deshalb stellte
sich für mich die Frage ob die Möglichkeit besteht, dass körperschaftliche Vorstellungen von
den Nazifaschisten aus der Ostmark in Österreich von Institutionen aufrecht erhalten werden.
Wie wir heute wissen wurde man im III. Reich, über Zwangsmitgliedschaft zur Mittäterschaft
und zur Selbstaufgabe genötigt. Faschisten konnten über ihre Gesetzgebung und Einflüsterung
den Österreichern ein Minderheiteneindruck vermitteln (Bandwagon-Effekt). Infolge dessen
waren sich die Protagonisten innerhalb der bürgerlichen Gesellschaft untreu. Die von den
Siegermächten übergeleitete Verwaltungs- und Justizeinrichtungen des III. Reich, sind weiteres
Zeugnis über die Entfremdung von Gesellschaftern, dass als Mittäter und Opfer. Weil scheinbar
im Namen von Bürgern gehandelt wurde, fehlen allen Menschen die nach dem ersten Weltkrieg
vermögensrechtlich mit der Substanz der Faschisten wesentlich in Berührung kamen, objektiv
eine rechtliche Anknüpfung zur ihrer Heimat, was kollektiv seit dem Anschluss der Ostmark
an Hitlerdeutschland verdrängt wird. Diese kollektive Verdrängung ermöglichten fremde
Ideen. Dessen Botschafter nutzen damals neue Medien für rassistische Propagandamittel aus,
womit ein anhaltender Mitläufereffekt ausgelöst wurde, auch in der Bevölkerung Vorarlbergs.
Weil die Menschen viral mit ihrem Feindbild beseelt wurden entzweiten sich österreichische
Bürger voneinander. Nazis entmenschlichten und verleiteten zum Hass und führten Bürger
hinters Licht, ins Schattenreich der faschistischen Ideologie.
Zur Unmündigkeit begrabene, originäre Personenmasken vom Bürger, stellen möglicherweise
ein weltweites Problem dar, was totgeschwiegen wird. Ich versuchte deshalb meine Adressaten
im Herzen zu berühren, denn durch eine fremde Tat kann das Recht eines Österreichers nicht
verändert werden, durch eigenes Tun werden eigene, nicht aber fremde Rechte geschmälert:
alieno facto ius alterius non mutantur. Trotz der Umerziehung von den Nazifaschisten können
viele dieser geistig Abwesenden nicht erkennen das in ihnen ein Werkzeug verborgen ist was
der rationalen Kontrolle, Bewältigung und Überwindung der Vergangenheit dient.
Hierfür konnten von mir Geistesströmungen die im 20. Jahrhundert sich durchgesetzten
und substanziell übers Werken des austro- bzw. nazifaschistischen Substrats Menschen
mit fremdartigen Botschaften befallen haben, als ein Hauptgrund für die Unkenntnis des
Selbst ausgeforscht werden.
Alle meine sprachlichen Intentionen, welche sich hinter meinem Auftreten verbergen, dienen
dazu, um diesen geistig Abwesenden den Ausweg des innwendigen Reich Gottes aufzuzeigen.
Gott möge unsere Herzen für die bedingungslose Liebe öffnen, um die fremdartige Botschaft
aus der faschistischen Weltanschauung, welche Adressaten beseelte und bis heute gegen das
semitische Volk aufhetzt, zu überwinden. Nun ist heute das Verdrängte zum Vorschein
gekommen. Seit dem Kriegsende 1945 wird wegen der Rechtssicherheit totgeschwiegen und
von der Bevölkerung kollektiv verdrängt, dass die deutschen Vermögenssphären, welche von
„ehemaligen (?) Nazifaschisten“ unter der Aufsicht von Siegermächten übergeleitet wurden,
ein Vorübergehendes ist, dass „bis zur Neuordnung des österreichischen Rechts“.

4
Sapere aude!
„Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen“ lautet unser Leitsatz, dass mutige
Herzen die faschistische Vergangenheit der Ostmark-Deutschen überwinden:
„Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten
Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung
eines anderen zu bedienen.“ Zitat: Immanuel Kant
Ich bitte zu bezeugen, dass wir Menschen dem Urheber für den gemeinsamen Frieden in der
Welt dienen, welcher uns Rechtleitet:
„Wir sind das Salz der Erde. Wenn nun das Salz dumm ist, womit soll man salzen? Es
ist zu nichts mehr nütze, als dass man es wegschüttet und läßt es von den Leuten
zertreten.“ „Wir sind das Licht der Welt. Es kann die Stadt, die auf einem Berge liegt,
nicht verborgen sein. Man zündet auch nicht ein Licht an und setzt es in einen Scheffel,
sondern auf einen Leuchter; so leuchtet es allen, die im Hause sind. So lasst unser Licht
leuchten vor den Leuten, damit sie gute Werke sehen und unseren Herrn im Himmel
preisen (Matth. 5,13-16).“
Ich werfe die weiter oben erwähnten, wesentlichen substanziellen Fragen auf, die sich mir nicht
nur wegen des Substrats von Verwaltungs- und Justizeinrichtungen des III. deutschen* Reiches,
sondern wegen des formal fremden Rechts stellen, das als vorübergehendes Provisorium in die
Rechtsordnung von der Bundesrepublik Österreich überführt wurde. Sie haben sich nach
mehreren Gesprächen mit Prof. Theo Öhlinger (Verfassungsrecht), Peter Pernthaler
(Öffentliches Recht), dem Mag Viktor Egger (LStA im BMJ) und Ministerialrat Mag Christoph
Lanner (Bundeskanzleramt) im Zuge des Studiums an der Johannes Kepler Universität Linz
eröffnet. Über philosophisch juridische Fragestellungen möchte ich meinen Beitrag leisten, um
das Dunkle der Vergangenheit zu beleuchten. Diese Untersuchung bejahen Historiker die ihren
Schwerpunkt in die Aufklärung dieser Zeitepoche gesetzt haben, wie z.B. Prof. Dr. Werner
Bundschuh – www.erinnern.at. Die Antworten darauf könnten uns helfen die Vergangenheit
von den Ostmark-Deutschen zu überwinden, nichts anderes wird iSd Staatsvertrag von Wien
1955 und der Unabhängigkeitserklärung von 1945 *, von allen als Rechtspflicht eingefordert:
Daß im Hinblick darauf, „daß die Alliierten und Assoziierten Mächte den Wunsch haben, […]
alle Fragen zu regeln, die im Zusammenhange mit den oberwähnten Ereignissen einschließlich
der Annexion Österreichs durch Hitler-Deutschland und seiner Teilnahme am Kriege als
integrierender Teil Deutschlands noch offenstehen“.
Dazu Professor Theo Öhlinger:
„Sie werfen Fragen auf, über die intensiver zu forschen, durchaus berechtigt ist. Sie
haben wahrscheinlich recht, dass nach 1945 der Bruch mit der nationalsozialistischen
Vergangenheit nicht nur im Bewusstsein breiter Schichten der Bevölkerung – das ist ja
im Zusammenhang mit der Wahl von Bundespräsident Waldheim offenkundig
geworden –, sondern auch in der Verfassung und in der Rechtsordnung nicht mit dem
nötigen “Tiefgang” erfolgte und Rechtsvorschriften in unsere Rechtsordnung etwas
leichtfertig übernommen wurden, die sich bei genauerem Hinsehen als Erbe des
Nationalsozialismus erweisen und deren Legitimität sehr problematisch
erscheint. Diesen Fragen nachzugehen, ist daher berechtigt, auch wenn ich Ihren
Überlegungen im Einzelnen nicht immer folgen kann. Jeder Beitrag zu einer
tiefergehenden Überwindung des Nationalsozialismus ist wertvoll.“

5
Vorwort
Trotz der unabdingbaren Thematik übergeleiteten Unrechts, was sich aus den Rechtsbrüchen
von 1918 bis 1945 zwangsläufig ergibt, ist offenkundig, dass wir über die dunkle Vergangenheit
juridisch zu wenige Fragen gestellt bzw. beantwortet haben. Vor allem wegen der Überleitung
von den Verwaltungs- und Justizeinrichtungen* des III. Reichs. Mein Schwerpunkt liegt daher
in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der nazifaschistischen Vergangenheit, dem
abhanden gekommenen Heimatrecht und übertünchten Familien(namen).
Fragen darüber lösten bei vielen, mit denen ich Gespräche führte, großes Unverständnis und
Unbehagen aus. Dabei konnte beobachtet werden, dass sie von den meisten der Adressaten
äußerst zäh und ziemlich emotional beantwortet wurden. Der größte Teil fühlte sich von mir
unmittelbar angegriffen. Sie waren überfordert, als wären diese Fragen lebensgefährlich, höchst
brisant oder z.T. historisch; daher irrelevant. Es scheint fast so, dass man sich moralischen
Pflichten, der Befreiungspflicht im ersten Verfassungsgesetzt der zweiten Republik, geistig
unbewusst ist, dass trotz der Offenkundigkeit übergeleiteter Vermögenssphären des dritten
Reichs. Seitdem bringe ich, wegen der Substanz von Ostmark-Deutschen, die Österreicher nicht
mehr mit Nazifaschisten in Verbindung, das bezeugen mir die Gesetze welche Österreicher
völkerrechts-widrigen Handlungen aussetzten.
Abstrakte Begriffe erschufen die Ostmark als konkreten Ort wo sich nazifaschistische
Bediensteten in ihrem Namen per Mein-Eid gegen Österreich verbürgten. Deshalb
werden aus der Ostmark übergeleitete Institutionen und deren Bedienstete, juridische
Rechtsfolgen für Österreicher entfalten.
Bezüglich der Folgewirkung der Rechtsbrüche zwischen 1918 bis 1945 verfügen wir über zu
wenig fundiertes Wissen. Vor allem bedienstetes Personal hat sich den berechtigten Fragen, die
sich aus diesem Mangel zwangsläufig ergeben werden, zu stellen. Im Wissen das ihnen eine
rechtmäßige Legitimation vom Staatsvolke in der Normentheorie der Staatsgewalt fehlt dürften
sie Vormündern folgen die irrtümlicherweise glauben, Übergeleitete dürfen faktische Gewalt
sozialwissenschaftlich rechtfertigen.
„der Trieb der bloßen Begierde ist Sklaverei, und der Gehorsam gegen das Gesetz, das man
sich selber vorgeschrieben hat, ist Freiheit.“ Rousseaus Zitat aus dem Gesellschaftsvertrag,
Kapitel 8, „Das Staatsbürgertum“ bringt das formale Problem, was von mir erkannt wurde, auf
den Punkt.
Obwohl hinter übergeleiteten Institutionen der Nazifaschisten, z.B. das Ehegesetz dRGBl. I S
807/1938 oder Personenstandsgesetz, das Gedankengut der Nazifaschisten steht, formal nicht
inhaltlich, verteidigen Übergeleitete diesen Irrglauben vor „vermeintlichen Angreifern“ und
weichen geschickt Fragen der rechtlichen (nicht der faktischen) Legitimation aus. Ich werte das
wie ein Negativ das uns formal die Usurpation von der Regierung über Nötigung uns vor Augen
führt und habe deshalb, wegen der Gefahr die wir derartigen Kompetenzbündeln zugeschrieben
können – weil sie formal von Nazifaschisten abstammen – ,über einen längeren Zeitraum
hinweg, diese für mich äußert frustrierende Erkenntnis, als Botschaft vor den Bediensteten der
Bezirkshauptmannschaft, der Sicherheitspolizei und im Bundeskanzleramt vorgetragen. Auch
dem Bundespräsidenten, der Landesregierung in Vorarlberg und in diversen Ministerien trug
ich sie vor, wo aus der Nazizeit Übergeleitete für die Friedenswirtschaft noch Dienst verrichten.
Dabei offenbarten sich Abgründe im Rollenverständnis des bediensteten Personals, vor allem
dass sich die Menschen nicht Selbstbewusst sind hat mich sehr erschreckt. Formal und rechtlich
scheinen sie ihre bürgerlichen Personen an das Wesen Hitlers verloren zu haben. Die Menschen
sollten ihren Bezug zum christlich-abendländischen Erbes als „Menschen Sohn“ kennen.

6
Meine Absicht ist geistig abwesenden Männern und Männinen zu helfen, um formalrechtlich
das nationalfaschistische Gedankengut aus der österr. Rechtsordnung auszutilgen. In Zukunft
sollten wir die als österreichische Beamten beamteten Personen, wie es eigentlich vorgesehen
ist iSd Art. 1 S. 2 B-VG, durch die Legitimation vom Volk – durch vom Volk ausgehendes
Recht – pragmatisieren. So versuchte Ich, mein Herz auf der Zunge tragend, die versteinerten
Herzen der Abwesenden zu berühren, um sie für das Thema der geistigen Befreiungspflicht zu
sensibilisieren. Ich rannte mit meinem Kopf gegen Mauern und fand keine offenen Türen vor
als ich die Menschen auf formale Unrechtsnormen der Nazifaschisten aufmerksam machte.
Obwohl derartige Gesetze formal dem faschistischen Wesen des III. Reichs zuzuordnen sind
und dadurch der bürgerlichen Gesellschaft Österreichs ein Spiegelbild vorgehalten wollten die
meisten Sachbearbeiter meiner Schlussfolgerungen geistig nicht folgen, bzw. sie wahrhaben.
Möglicherweise sind ihre Herzen vom fremden Rechtsgut viral befallen und daher materiell
versteinert, den auf juristisch fachspezifischen Fragen, woher juridisch das Recht stammt,
wollten bzw. konnten sich die meisten Übergeleiteten nicht einlassen – als ob sie insgeheim
ahnen würden, dass Bedienstete wegen den übergeleiteten Institutionen der Nazifaschisten
formal befangen bzw. unmittelbar betroffen sind. Nach dem Ende des Weltkriegs hieß es in
Österreich unter anderem: „lassen wir die Vergangenheit ruhen.“
Dass es nicht so einfach ist, die Vergangenheit der Ostmark-Deutschen in Österreich
ruhen zu lassen, wie viele es sich damals viele wünschten, konnte ich darin erkennen,
dass sich die Nachkommen von mir, unmittelbar angegriffen fühlten. Während einige
wenige mit Fragen geistig erreicht wurden – sie sind bei meiner Aufklärungsarbeit eine
große Stütze – haben sich die Meisten dem gänzlich verschlossen!

7

Sachverhaltsfeststellung
Während meiner Auseinandersetzung mit meiner wissenschaftlichen Arbeit, der übergeleiteten
Institutionen aus der Ostmark, traten mir am 05.06.2012 um 10:40 Uhr Anna und Simon in den
übergeleiteten provisorisch-staatlichen Personenmasken mit denen ich mich zu diesem
Zeitpunkt auseinandersetzte, weil sie offenkundig vom III Reich abstammen, entgegen. Die aus
der Ostmark Übergeleiteten (nomen agentis) bilden formalrechtlich aus den Gauen Ostmarks
übergeleitetes (vererbtes) Kollektiv von Gutsverwalter ab. Die Staatsangehörigen Österreichs
haben an das Kollektiv des III. Reichs formalrechtlich ihre österreichische Staatangehörigkeit
verloren und wurden zu gewaltunterworfenen Personen des fremden nazifaschistischen Rechts
(persona alieni juris), in dieser Folge formal und materiell Staatsbürger von der Ostmark (alieni
iuris). Während der Usurpation des III Reichs verlor der Staat Österreich formal und materiell
seine Staatsangehörigen an das fremde Rollenverständnis Nazideutschlands. Objektiv gesehen
könnten formalrechtlich an das Rollenverständnis der Ostmark Verlorene trotz österreichischer
Staatsbürgerschaft objektiv wie fremde Staatsangehörige betrachtet werden, dass weil sie ohne
irgendeinen jeglichen objektiven Bezug für österreichische Staatsangehörige in Österreich wie
Fremde betrachtet werden dürfen.
Übergeleitete bedienstete Personen verwalten seitdem, über fortgesetzte Rechtsbrüchen aus der
Ostmark, ehemals verfügungsberechtigte Personen. Ohne objektiven Bezug zur Heimat können
rechtswidrig übertünchte Personen bzw. Institutionen als geistig Abwesende erkannt werden.
Diese Betrachtungsmöglichkeit hat sich bei der näheren Betrachtung des null und nichtigen
Anschlusses von Österreich an Hitlerdeutschland ergeben.
Deshalb redete in diesem Augenblick mir die Vernunft ins Gewissen. Mein Gewissen
hat mich, wegen meiner Kenntnis was die formalrechtlich rechtswidrige Grundlage für
Kompetenzen anbelangt, an diesem Tag bewogen, hoheitliches Vorgehen bediensteter
Personen fürs erste anzuzweifeln.
Derselbe Sachverhalt hat sich am 19.11.2012 um 10:15 Uhr bei Josef und Jürgen ereignet.
Hiermit möchte ich eindeutig klarstellen, dass meinerseits nie die Absicht vorlag irgendwelchen
Menschen nazifaschistische Gesinnungen zuzuschreiben, im Gegenteil: pflichtmäßig teilte ich
den bediensteten Personen die Befürchtungen wegen des formalen Mangels an der Legitimation
über österreichische Staatsangehörige mit. Im Institut des „Bediensteten“ habe ich abwesende
Menschen gesehen welche die Funktion der Mietlinge 1 wahrnehmen; eine Tragödie:
„Ich bin der gute Hirte. Der gute Hirte läßt sein Leben für seine Schafe. Der
Mietling aber, der nicht Hirte ist, des die Schafe nicht eigen sind, sieht den Wolf
kommen und verläßt die Schafe und flieht; und der Wolf erhascht und zerstreut
die Schafe. Der Mietling aber flieht; denn er ist ein Mietling und achtet der
Schafe nicht.“ 1
In der Ostmark ab 1938 entmündigte, bürgerliche Seelen des Menschen, und die nach der
Niederlage der Nazifaschisten unter der Aufsicht von den Siegermächten von OstmarkDeutschen übergeleitete, spiegeln formal fremde Kompetenzbündel, mit denen die Bürger zur
Zeit der Naziherrschaft, zur Unmündigkeit versetzt wurden. Derartig für die Öffentlichkeit
bedienstete Fremde haben einst in der Ostmark, nach Vorschriften des Deutschen Reichs, ihre
Amtsbezeichnungen erworben. Dort, an die fremde Fiktion der Ostmark, – i.A. vom
Stellvertreter des Stellvertreters etc. (an einen fremden Urheber) – haben wir unsere
österreichischen Beamten verloren.
1 Johannes 10.11-14, miedling, gedingter knechtet, Tagelöhner, den verächtlichen Nebensinn des eigennützigen
bediensteten, dem es um den lohn, nicht um treue arbeit zu tun ist. Deutsches Wörterbuch von Jacob Grimm
und Wilhelm Grimm, vom 20.03.2012 http://www.woerterbuchnetz.de/DWB?lemma=mietling

8
Als Agenten bedienstete, fremde Mietlinge können unser Auftreten als Menschen Sohn ihnen
gegenüber subjektiv deshalb nicht einordnen und objektiv formalrechtlich bewerten. Der
rechts- bzw. postpositivistische Glaube ihrer Weltanschauung lässt die Freiheits- und
Konfessionsrechte vom Menschen Sohne, wie Gewissens-, Glaubens- und Religionsfreiheit,
nicht zu, dass gilt es eindeutig hier klarzustellen!
Vielen Bediensteten fehlt Wissen, so ist es ihnen unmöglich uns geistig, was die juridischen
Folgen der Rechtsbrüche aus der Ostmark (ab 1938 bis 1945) und dem Ständestaat (ab 1934
bis 1938) betrifft, zu folgen. Bei diesen Momenten erscheint es geistig befangenen Mietlingen
das Ergebnis meiner Überlegungen zur Kausalkette Stellvertreter vom Stellvertreter absurd: der
Stellvertreter des Urhebers ist unserer gemeinsamen Stammvater Abraham dessen Erbe Wir
Männinnen und Männer – Sohn des Menschen oder Menschen Sohn – sind.
Das innwendige Reich Gottes in sehenden Herzen des Menschen, von dem das Recht
als Gesetz in die Welt ausströmt, sieht den Schutz unserer Rechtsgüter vor (idR wirkt
Art. 9 B-VG, Art. 25 GG). Genau wie meinen Mitmenschen Anna, Simon, Josef und
Jürgen war mir die Konfrontation mit dem Unrecht, äußerst unangenehm. Ich erachtete
jedoch mein aufgesetztes künstlerisch, unkonventionelles Heranehen bei meiner
Aufklärung nötig, geboten und daher gerechtfertigt.
Mein Verdacht das neben Bediensteten die Beamten juridisch nicht zeitgleich bestehen können
hat meine Adressaten emotional provoziert, was unbeabsichtigt war. Ihre Existenz schmälert
natürlich angeborene, existenzielle Rechte bürgerlicher Personen des Menschen. Die mit
übergeleitetem Personal der Nazifaschisten Vererbten sind aus diesem Grund juridisch ein
juristisches Abbild des nazifaschistischen Kollektivs, was vor, zwischen 1938 bis 1955 von
der zweiten Republik, über Ostmark-Deutsche lebendig begraben wurde.
Die Pflichten des Österreichers ergeben sich objektiv aus dem Charakter seiner angeborenen
Persönlichkeit (§ 16 ABGB), diese Kenntnis ist für formal gesetztes Rechts von Österreichern
für die Überwindung der nazifaschistischen Vergangenheit Österreichs äußerst notwendig.
Denn mit den lebendig Begrabenen begrabene Bedienstete können, wegen der Überleitung des
geschmälerten, toten Rechtsgutes der Nazis, keinem Beamten Österreichs mehr entsprechen (§
3 „Bundesverfassungsgesetz vom 30. Juli 1925, betreffend Grundsätze für die Einrichtung und
Geschäftsführung der Ämter der Landesregierungen außer Wien“ BGBl. Nr. 289/1925).
Obwohl in den Abteilungen und Gruppen wirkliche, und nicht zum Beamten übertünchten
Bediensteten, des Amtes der Landesregierung vorstehen sollten, übernehmen diese Funktion
übergeleitete Bedienstete die man postpositivistisch benennt.
Die im § 1 Landesbedienstetengesetz 1988 und § 1 Landesbedienstetengesetz 2000 nach § 6
Landesbedienstetengesetz 1988 und § 2 Landesbedienstetengesetz 2000 benannten
Landesbeamte sind Bedienstete welche man Landesbeamte nennt. Sie können, derart als
Beamte benannten Mietlinge der Republik Österreichs, keine Würdenträgern sein. Diese
Würdenträger von unseren österreichischen Beamten Österreichs die keine formale sondern nur
durch faktische Gewalt bekleiden sollten ein vorübergehendes Provisorium sein.
Auch die Legaldefinition in beiden Gesetzten sieht keine pragmatisierte Beamte vor
welche als Menschen über das innwendige Reich Gottes, ihrem Gewissen verpflichtet
werdent. Im Zuge meiner juridischen Auseinandersetzung mit übergeleiteten
Rechtnormen StGBl. Nr. 6/1945, Beamten StGBl. Nr. 134/1945 und Verwaltungs- und
Justizeinrichtungen des III. deutschen* Reiches in die quasi Staatsform der Republik
Österreich, soll hier iSd § 17 ABGB, wegen des formalen Fortbestand faktischen
Unrechts der Ostmark, die Beschränkung österreichischer Bürgerrechte bewiesen
werden!

9

Stellungnahme zum Tatvorwurf.
Das bei ihrem Auftreten; wegen der Abbildung des fremdartigen Wesens, die Würde vieler
Menschen, iSd § 19 ABGB als eigentliche Herren äußerst gekränkt wird, weil bedienstetes
Personal als Mietlinge formal fremde Rechte wiedergeben, ihre menschlichen Pflichten und
Eide gegenüber uns missachten, können Mietlinge nicht erkennen. Klärende Gespräche,
wegen formalem Unrecht der Nazis, konnten wir nicht mit allen Bediensteten, (als Synonym
des Mietlings), führen. Als Bedienstet vertreten sie, für entsprechende Vergünstigungen o. Ä,
die politischen Ziele und Interessen der Siegermächte des zweiten Weltkriegs. Die Mietlinge
erkennen in den Botschaftern nur den Hirten, nicht die Botschaft des Urhebers welche ihnen
von mir überbracht wird:
Der Mietling (Bediensteter) aber, der nicht Hirte ist, des die Schafe nicht eigen sind,
sieht den Wolf kommen und verlässt die Schafe und flieht; und der Wolf erhascht und
zerstreut die Schafe. Der Mietling aber flieht; denn er ist ein Mietling und achtet der
Schafe nicht. Johannes - Kapitel 10 12-14.
Ich fand bei Mietlingen oft versteinerte, verschlossene Herzen vor, keine fruchtbaren Böden,
die während sie ihren Dienst verrichten, nicht wissen wollen, dass bedienstetes Personal
bürgerliche Rechte von Österreichern schmälern. Bei meinen Adressaten kamen lediglich
Wortfetzen wie: Nazis, Obernazi oder ihr Nazis an!
Wesentlich erforschte ich den Mietling welche formal als Personal des III. Reich erkannt
werden, die Ostmark-Deutschen die unter der Aufsicht der Siegermächte übergeleitet wurden.
Ich ermahnte, um iSd §§ 16, 17 ABGB meinen bürgerlichen Pflichten nachzukommen. Meine
Fragen betrafen den Wirkungsbereich der Bediensteten der Bezirkshauptmannschaft und der
Polizei, die im Wirkungsbereich übertünchter Arbeitgeber des bediensteten Personal T…, L…,
F… und Z… Sie konnten meiner Rede weder folgen noch begreifen, dass sich die Herrschaft
des Menschen Sohn, dessen Licht sich in allen – Männern und Männinnen – verbirgt, in
sehenden Herzen begründet.
Ich bereue jetzt zutiefst, dass damals Anna, Simon, Josef und Jürgen subjektiv verletzt wurden,
objektiv (juristisch, fachspezifisch) und subjektiv (allgemein) war es niemals beabsichtigt. Ich
wollte keine Verwirrung stiften sondern Klarheit schaffen. Ich habe niemals beabsichtig sie in
eine für Dritte wahrnehmbaren Weise einer verächtlichen Eigenschaft oder Gesinnung zu
zeihen oder des unehrenhaften Verhaltens oder eines gegen die guten Sitten verstoßenden
Verhaltens zu beschuldigen, was geeignet wäre, sie in der öffentlichen Meinung verächtlich zu
machen oder herabzusetzen.
In meiner Naivität habe ich dem bediensteten Kollektiv, was übergeleitet worden ist,
versucht auf Missverhältnisse die ich erkannte habe aufmerksam zu machen.
Dies tat ich am 05.06.2012, um 10:40 Uhr unmittelbar beim bediensteten Personal …. vor …..
und am 19.11.2012 um 10:15 Uhr bei …. und …. Es lag meinerseits keine Absicht vor diesen
Menschen iSd § 111 StGB. übles nachzureden, ich wollte sie nur aufzuklären und ich wollte
dabei auch keinen iSd § 115 StGB beschimpfen. Im Hintergrund der juridischen
Auseinandersetzung stellte ich im Rahmen des § 114 StGB öffentlich Fragen, dass wegen
übergeleiteter Vermögenswerte von Nazis und Ober-Nazi, daneben habe ich sie alle auf ein
übergeleitetes Kollektiv des Bediensteten aus der Nazizeit verwiesen, z.B. in der Polizei oder
Bezirkshauptmannschaft, dass öffentlich nicht einzeln, nicht hinter dem Rücken vor Dritten,
um auf die möglichen Rechtsfolgen der Rechtsbrüche die z.B. formalen Gesetze der Nazizeit
zuzuschreiben sind, darauf wollte ich alle aufmerksam machen.
Die Absicht hinter meinem Auftritt war, Bedienstete auf gemeinsame Pflichten, wie sie in Art.
5 der Unabhängigkeitserklärung von 1945 erwähnt werden, hinzuweisen, iSd § 12 ABGB ist


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