Für ein freies Österreich (PDF)




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Title: Für ein freies Österreich
Author: Michaela Gruber

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Impressum
Copyright: ©2013
Freiheitlicher Parlamentsklub
Dr. Karl Renner-Ring 3
A - 1017 Wien
Tel.: +43-1-40110/7012
Fax: +43-1-40110/7099
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
Lektorat und Layout: FPÖ
Alle in diesem Buch enthaltenen Daten, Ergebnisse usw. wurden vom
Autor nach bestem Wissen wiedergegeben und mit größtmöglicher Sorgfalt überprüft. Dennoch sind inhaltliche Fehler nicht völlig auszuschließen. Daher erfolgen die Angaben ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie des Autors, der keinerlei Haftung für etwa vorhandene inhaltliche
Unrichtigkeiten übernimmt.

Inhalt
Vorwort HC Strache . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Vorwort NAbg Norbert Hofer . . . . . . . . . . 8
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
Souveräne Bevölkerung . . . . . . . . . . . . . . 13
Das Identitätsproblem . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Der Europäische Stabilitätsmechanismus . . . . . . . .
Der mündige Bürger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Die intakte Familie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Falsche Funktionseliten . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Falsches Selbstverständnis . . . . . . . . . . . . . . . .
Globalisierung und Souveränität sind Gegensätze . .

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Souveräne Lebensgrundlagen . . . . . . . . . . 53
Mensch und Natur . . . . . . . . . . . . . . .
Lebensmittel Wasser . . . . . . . . . . . . .
Unabhängige Energieversorgung . . . . . .
Landflucht oder Landleben . . . . . . . . .
Kommunikation und Datenschutz . . . . . .
Folgeprobleme der Rohstoffvergeudung .
Bioinvasoren . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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77
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Souveräne Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . 88
Auch alte Berufe braucht das Land . . . . . . . . . . . . . . . . . 89
Wegwerfgesellschaft mit Ablaufdatum . . . . . . . . . . . . . . . 92

Souveräne Gesundheit . . . . . . . . . . . . . . 95
Was uns krank macht . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Kosmetiknutzer als Versuchsobjekte . . . . . . . . .
Sport, Gesunderhaltung und Identitätsstiftung .
Wie gesundet das System? . . . . . . . . . . . . . . .

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Souveräne Kinder . . . . . . . . . . . . . . . . 110
Erziehung zur Lebensuntauglichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . 112
Wurzeln in der Erde der Vergangenheit . . . . . . . . . . . . . 116

Souveräner Nationalstaat . . . . . . . . . . . 121
Souveränes Europa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122
Grundlagen staatlicher Souveränität . . . . . . . . . . . . . . . 125

Souveräne Zukunft . . . . . . . . . . . . . . . 129
Der souveräne Staat im Verbund souveräner Staaten . . . . . 131
Das Wesentliche erkennen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135

Nachwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139
Das Alphabet

der

Krise . . . . . . . . . . . . .141

Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit, das Geheimnis der Freiheit
aber ist der Mut.
Perikles

Vorwort HC Strache
Spricht man in der Politik von „Souveränität“,
meint man damit die Eigenschaft einer in einen
politischen Ordnungsrahmen gefaßten Institution, einziger Ausgangspunkt der gesamten
Staatsgewalt zu sein. Souverän kann auch mit
„überlegen“ und „über den Dingen stehend“
übersetzt werden. Immer geht es aber primär
um die Fähigkeit der (rechtlichen) Selbstbestimmung. Ich muß nicht „überlegen“ sein, um glücklich zu werden.
Aber gleichberechtigt, unter gleichberechtigten Partnern, das will ich
sein. Andernfalls bin ich ausgeliefert.
Ist Österreich selbstbestimmt und also souverän? Nein. Denn die höchste, nach innen und außen unabhängige staatliche Herrschaftsmacht und
Entscheidungsgewalt wurde in wesentlichen Bereichen an übernationale
Gremien abgegeben. Die Staatsgewalt verfügt, seit dem EU-Beitritt und
verstärkt nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon sowie des ESM
(Europäischer Stabilitätsmechanismus), nicht mehr über sämtliche Hoheitsrechte, die letztlich Synonyme der Volkssouveränität sind. Alles
Recht soll aber vom Volk ausgehen, wie unverändert in unserer Verfassung zu lesen ist.
Was die von Fremdeinflüssen freie Handlungsfähigkeit anlangt, die ein
Gleichgewicht etwa der wirtschaftlichen und militärischen Stärke der
Staaten voraussetzt, sieht es nicht anders aus. Österreich ist in allen relevanten Bereichen vom Gutdünken anderer abhängig. In wirtschaftlichen
Belangen ist es die Importabhängigkeit, in Fragen der Landesverteidigung die eigene Wehrunfähigkeit, die dem kolportierten Souveränitätsanspruch Hohn sprechen. Wenn ein Staat, trotz massiver negativer Erfahrungen in vergleichbaren Ländern, ernsthaft überlegt auf Kosten
der Wehrpflicht ein Berufsheer zu etablieren, kann es um seine Verteidigungsbereitschaft nicht zum Besten bestellt sein. Wenn ein Staat seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von fremdverfügten Rohstoffen,
6

Inhalt

Technologien und Arbeitskräften abhängig macht, ist sein Handlungsspielraum ebenfalls überwiegend fremdbestimmt.
Die FPÖ will ein selbstbestimmtes, handlungsfähiges Österreich. Einen
Staat, der seinen Bürgern nicht nur höchstmögliche Sicherheit und Freiheit gewährt, sondern der auch alle Parameter erfüllt, um für die Zukunft
in allen für eine hohe Lebensqualität bedeutenden Fragen wettbewerbsfähig zu sein.
Die FPÖ will den Österreichern dabei helfen, das Heft des eigenen
Schicksals in der Hand zu behalten, und jederzeit frei entscheiden zu
können, was den eigenen Kindern vererbt werden soll. Und das werden
nach Volksentscheid nicht die Ketten diktatorischer Knebelverträge sein,
sondern die Voraussetzungen für ein unabhängiges Land, das sich auf die
zahlreich vorhandenen Stärken verläßt, die seine Natur, seine Infrastrukturen und die Schaffenskraft seiner Menschen auszeichnen.
Das gegenständliche Buch skizziert die Probleme vor denen wir heute
stehen und die uns an der Verwirklichung dieses hehren Ziels hindern. Es
illustriert aber auch die Wege, die uns aus dem Korsett befreien können,
das uns eine unverantwortliche Regierungspolitik heute umlegt. Österreich darf nichts und bezahlt für alles! Das kann und darf nicht das Erbe
sein, das wir unseren Kindern hinterlassen. Deshalb gilt es rasch und entschlossen zu handeln und eine nachhaltige politische Wende in unserer
Heimat herbeizuführen, damit wir uns morgen nicht vorwerfen müssen,
aus Bequemlichkeit oder Feigheit eine Tyrannei zugelassen zu haben,
die unsere Selbstbestimmungsfähigkeit Schritt für Schritt abgetragen hat.
Das sind wir denen schuldig, die nach uns kommen, unseren Kindern.
Auch sie sollen der „Souverän“ eines freien, demokratischen Staates sein
und nicht Spielball internationaler Interessenslagen.

HC Strache
FPÖ-Bundesparteiobmann

Inhalt

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Vorwort NAbg Norbert Hofer
Vor den Weihnachtsfeiertagen 2012 hatte ich das
Vergnügen, mit den Damen aus meiner Familie
eines jener Einkaufszentren zu besuchen, wie
sie in immer mehr Gemeinden des Landes an
der Peripherie aus der grünen Wiese gestampft
werden. Eine Galerie gab die Möglichkeit, vom
ersten Stock aus das Treiben in den Gängen des
Erdgeschosses zu beobachten. Viele Produkte,
der Großteil im fernen China hergestellt, wanderten in die Plastiktüten und werden wohl
schon bald am Müll landen, damit das Geld, das
man verdient oder das man sich leihen muss, rasch wieder in Umlauf
gebracht wird.
Vor vielen Jahren hatte ich als junger Spund im Geschichtsunterricht
gelernt, dass im besonders grausamen Mittelalter geschundene Bauern
einen Zehent ihres erwirtschafteten Einkommens beim Grundherrn abliefern mussten. Wir Schüler waren empört. Heute ist das natürlich ganz
anders. Oder doch nicht? Die Österreicher liefern fast die Hälfte ihrer
Arbeitsleistung - in Form von Geld - durch Steuern und Abgaben an den
Staat ab. Der ewige Kreislauf aus Arbeiten, Einkaufen und Steuern zahlen, er hält uns im Hamsterrad gefangen. Mit dem neuesten Handyvertrag, mit dem neuen Konsumkredit, mit all den Dingen die unser Leben
vielleicht gar nicht braucht, begeben wir uns in die Abhängigkeit des
Hamsterrads. Noch nie waren die sogenannten Fixkosten in den Haushalten so hoch wie heute.
Dieses Buch von Michael Howanietz befasst sich mit den Fragen der
Freiheit. Mit jeder Maßnahme, die wir als Individuum oder als Staat setzen, müssen wir uns fragen, ob wir damit einen Teil unserer Freiheit aufgeben. Das Importieren von immer mehr Öl und Gas, ein Knebelvertrag
namens ESM oder das Aufgeben von weiteren Hoheitsrechten in Richtung Brüssel, alles das vermindert unsere Freiheit.
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Inhalt

Ich habe vor einiger Zeit ein interessantes Buch einer älteren Dame gelesen, die zum Lebensglück empfiehlt, vor jeder Entscheidung die einfache
Frage zu stellen, ob es uns danach wohl besser gehen wird. Was im privaten Bereich vor einfachen Konsumentscheidungen oder vor wichtigen
Weichenstellungen für die Zukunft gilt, das gilt auch für den Staat und
für die Verantwortung der Politik. Abseits von Parteigrenzen müssen sich
Politiker also nur die eine Frage stellen: Wird es den Menschen in diesem Land und zukünftigen Generationen mit den Entscheidungen die ich
treffe besser gehen?
Wenn Sie dieses Buch lesen, werden Sie erkennen, dass die Politik in
unserem Land in vielen Bereichen und über Jahrzehnte hinweg die falschen Fragen gestellt hat. Es ist jedoch noch nicht zu spät, um für die
Zukunft die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen. Das heißt aber
auch, manchmal gegen den Strom zu schwimmen und dem vermeintlichen Mainstream ordentlich eins auszuwischen. Haben Sie den Mut,
auch hinter die Kulissen des Treibens zu sehen, sie werden Erstaunliches
entdecken.
NAbg Norbert Hofer

Inhalt

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