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TA MHL Beschluss zu Gebietsreform vertagt .pdf


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Title: Menteroda will abwarten: Beschluss zu Gebietsreform vertagt

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Menteroda will abwarten: Beschluss zu Gebietsreform
vertagt
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Der Gemeinderat wartet auf Entscheidung der Landesregierung. Das Kulturhaus soll abgerissen werden. Eine
Heizung fürs Sportlerheim ist vorgesehen.
12. August 2017 / 02:55 Uhr

Das ehemalige Kali-Klubhaus soll abgerissen werden. Sträucher wuchern rund um das Objekt. Foto: Alexander
Volkmann
Menteroda. Es war wohl eine der kürzeren Gemeinderatssitzungen in der Geschichte der Gemeinde Menteroda.
Nach 18 Minuten war der öffentliche Teil beendet. Das hatte Bürgermeister Martin Wacker (parteilos) nicht
geplant. Als er Anfang August die Einladungen verschickte, hatte er gehofft, es gäbe ein Signal zur
Gebietsreform aus Erfurt. Doch das lässt auf sich warten. So hatte der Bürgermeister am Donnerstag nach
Absprache mit den Fraktionschefs vorgeschlagen, den Tagesordnungspunkt mit dem meisten
Diskussionpotenzial zu streichen.
Die Gemeinderäte hatten sich darauf verständigt, noch keinen Grundsatzbeschluss zur freiwilligen
Gemeindeneugliederung zu treffen. Damit sollte ursprünglich die Richtung festgelegt werden, mit welchen
möglichen Partnern die Gemeinde überhaupt erst einmal Gespräche führt, so Wacker. „Die Landesregierung soll
erst einmal ihre Hausaufgaben machen“, sagte er. Ein vom Parlament verabschiedetes Vorschaltgesetz, egal ob
es das alte bleibt oder ein neues kommt, sei die Grundlage für die Sondierungsgespräche mit Fusionspartnern.
Und auch wenn Mühlhausens Oberbürgermeister Johannes Bruns (SPD) viele Argumente für seine Stadt
anführen kann und sagt, „Menteroda hat sich aus freien Stücken dafür entschieden, einen Zusammenschluss
auszuloten“, hält Wacker für seine Gemeinde immer noch alle Wege offen. Sowohl der Beitritt zu Schlotheim als
auch ein Zusammengehen mit Helbedündorf im Kyffhäuserkreis stehen weiter zur Debatte.
Uwe Trautvetter von den Freien Wählern riet ebenfalls zum Abwarten, bis die Landesregierung eine „bessere
und klare Vorgabe“ macht. „Wir sind nicht unter Zeitdruck“, sagte er. Beschlossen wurde von den Gemeinderäten
am Abend, eine hundertprozentige Förderung zu nutzen, um die Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen
umzurüsten. Finanziert werden die Kosten von etwa 23 000 Euro weitestgehend vom Bund und in einem kleinen
Teil vom Land Thüringen. Bis zum Jahr 2020 sollen alle Straßenlaternen der vier Ortsteile nach und nach
umgerüstet werden, erklärte der Bürgermeister. Die mit 75 bis 125 Watt betriebenen Leuchten werden durch 351/2

Watt starke LED ersetzt und haben eine längere Lebensdauer.
In Sachen Klubhaus deutet sich an, dass das Gebäude wohl abgerissen werden soll. Das Bauamt habe bei
einer Begehung bestätigt, dass ein Neubau auf dem Areal in der Nähe des Sportplatzes möglich sei, deutete
Wacker an. Konkretes wolle er aber noch nicht sagen. Gespräche mit einem Investor würden geführt.
Das Gebäude war zu Kali-Zeiten beliebtes Kulturhaus und wurde nach der Wende unter verschiedenen Namen
als Diskothek betrieben. Seit einigen Jahren steht es leer. Das Areal ist von Sträuchern zugewuchert.
Auch bei den maroden Wohnblocks zeichnet sich eine Lösung ab. Sie sollen nach Auskunft des Bürgermeisters
noch in diesem Jahr zum Verkauf stehen. Wacker deutet an, einen möglichen Interessenten zu haben, der sich
im Sinne der Gemeinde um die Blöcke bemüht – anders als der derzeitige Eigentümer, der die Gebäude
verwahrlosten lässt.
Mit Fördermitteln aus dem sogenannten Leader-Programm will die Gemeinde die Heizung im Sportlerheim
erneuern. Im Mai sei der Antrag bewilligt worden, so Wacker. Der Eigenanteil von knapp der Hälfte der 16 000
Euro Gesamtkosten könne aus Rücklagen finanziert werden. Beantragt war ursprünglich auch eine Förderung
für den Bau der Heizung im Kindergarten und ein Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Urbach. Dafür wolle
man im kommenden Jahr erneut Anträge stellen.
Aus personellen Gründen wurde die Friedhofssatzung geändert. Künftig wird die Gemeinde Gräber durch
gewerbliche Unternehmen ausheben lassen, weil kein Gemeindearbeiter mehr dafür zur Verfügung steht.
Die ebenfalls am Abend beschlossene Erhöhung der Friedhofsgebühren sei vor allem mit höheren Energie- und
Lohnkosten begründet, so Wacker, sie steige aber „unwesentlich“.
Alexander Volkmann / 12.08.17
Z0R0131401909
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