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RG15 Haushalt Ausgaben 2018 .pdf



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Der Haushalt im Überblick | Voranschlag 2018
Ausgaben

Ausgaben nach Aufgabengebieten 2018
Anteile in Prozent

Übrige Aufgaben 8 458 Mio.
11,7

Landwirtschaft und
Ernährung 3 572 Mio.
Beziehungen zum
Ausland 3 921 Mio.

Landesverteidigung
4 868 Mio.

5,0
5,4

33,1

Soziale Wohlfahrt
23 867 Mio.

6,8

10,7
Bildung und Forschung
7 699 Mio.
13,2

14,0

Verkehr 10 115 Mio.

Finanzen und Steuern 9 501 Mio.

Soziale Wohlfahrt: 23 867 Mio.
Ein Drittel der Bundesausgaben entfällt auf die Soziale Wohlfahrt. Die Hälfte davon fliesst in die Altersversicherung. Diese Ausgaben sind mittelfristig nur schwer steuerbar, da sie grösstenteils gesetzlich gebunden sind. Das
Ausgabenwachstum in der Sozialen Wohlfahrt bestimmt sich namentlich durch die Entwicklung der Alterung, der
Teuerung und der Löhne.
Finanzen und Steuern: 9 501 Mio.
In diesem Aufgabengebiet fallen 13,2 Prozent der Bundesausgaben an. Das Aufgabengebiet umfasst die Zinsausgaben, die Anteile der Kantone und der Sozialversicherungen an den Bundeseinnahmen und die Ausgaben
des Bundes für den Finanzausgleich. Die Ausgaben sind stark gebunden und durch zahlreiche äussere Faktoren
wie die Entwicklung der Zinssätze beeinflusst.
Verkehr: 10 115 Mio.
Der Anteil des Verkehrsbereichs an den Bundesausgaben beträgt 14 Prozent. Von den Verkehrsausgaben entfallen im Jahr 2018 rund 61 Prozent auf den öffentlichen Verkehr, 37 Prozent auf den Strassenverkehr und knapp
2 Prozent auf die Luftfahrt. Die Verkehrsausgaben sind aufgrund von diversen Zweckbindungen und gesetzlichen
Vorgaben zum grossen Teil gebunden.
Bildung und Forschung: 7 699 Mio.
Die Ausgaben für Bildung und Forschung belaufen sich auf 10,7 Prozent des Ausgabentotals. Die Entwicklung
des Aufgabengebiets ist grösstenteils durch die zuhanden der eidgenössischen Räten verabschiedeten Botschaft
zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation geprägt (BFI-Botschaft 2017–2020).
Landesverteidigung: 4 868 Mio.
Der Anteil der Landesverteidigung an den Ausgaben beträgt 6,8 Prozent. Die militärische Landesverteidigung
ist der mit Abstand grösste Bereich; er macht 96 Prozent des Aufgabengebiets aus. Auf den Bereich Nationale
Sicherheitskooperation, welcher insbesondere die Ausgaben des Bundesamts für Bevölkerungsschutz BABS und
für den Zivilschutz umfasst, entfallen 4 Prozent.

Der Haushalt im Überblick | Voranschlag 2018
Ausgaben

Beziehungen zum Ausland: 3 921 Mio.
Der Anteil des Aufgabengebiets an den Ausgaben beträgt 5,4 Prozent. Davon werden drei Viertel für die Entwicklungszusammenarbeit verwendet. Der Rest entfällt zum grösseren Teil auf die politischen Beziehungen, also unter
anderem auf die diplomatischen und konsularischen Vertretungen der Schweiz sowie auf Aufwendungen zugunsten von internationalen Organisationen.
Landwirtschaft und Ernährung: 3 572 Mio.
Die Ausgaben für die Landwirtschaft und Ernährung betragen 5 Prozent der Bundesausgaben. Sie werden nach
Vorgaben des Landwirtschaftsgesetzes grösstenteils über drei Zahlungsrahmen gesteuert: Direktzahlungen,
Produktion und Absatz sowie Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen. Rund drei Viertel der Ausgaben
entfallen auf die Direktzahlungen.
Übrige Aufgabengebiete: 8 458 Mio.
Die Ausgaben der übrigen sechs Aufgabengebiete (Institutionelle und finanzielle Voraussetzungen, Ordnung und
öffentliche Sicherheit, Kultur und Freizeit, Gesundheit, Umweltschutz und Raumordnung, Wirtschaft) machen
11,7 Prozent der Ausgaben aus.

Der Haushalt im Überblick | Voranschlag 2018
Ausgaben

Entwicklung der Ausgaben nach Aufgabengebieten 2018
in Mio. und %
Ausgaben
nach Aufgabengebieten

3331

Soziale Wohlfahrt

626

Beziehungen
zum Ausland

8,5
906

Bildung und Forschung

9,8

15
-109

Landesverteidigung
Finanzen und Steuern

2,7

308

Verkehr

Landwirtschaft
und Ernährung

4,9

0,2
-3,0

131
-77

Veränderung zum Vorjahr in Mio.

2,8
-0,8

Wachstumsrate zum Vorjahr in %
Wachstum des nominellen BIP 2,3 %

Ausgaben nach Aufgabengebieten
Gegenüber dem Budget 2017 wachsen die Ausgaben – trotz der Umsetzung von Sparmassnahmen im Umfang
von rund 1 Milliarde – um 4,9 Prozent (+3,3 Mrd.). Bereinigt um die haushaltsneutralen Sonderfaktoren (Netzzuschlag, SIFEM) beträgt das Wachstum 2,8 Prozent. Die wichtigsten Ausgabentreiber sind der Verkehr
(+0,9 Mrd.; v.a. Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds), die Soziale Wohlfahrt (+0,6 Mrd.; v.a. Reform der Altersvorsorge 2020) und die Landesverteidigung (+0,1 Mrd.).
Soziale Wohlfahrt
Das Aufgabengebiet Soziale Wohlfahrt besteht zu 95 Prozent aus stark gebundenen Ausgaben. Gegenüber dem
Vorjahr wächst es um 0,6 Milliarden (2,7 %). Der Anstieg ist grösstenteils Teil auf die Reform der Altersvorsorge 2020 zurückzuführen. Falls die Reform von Volk und Ständen angenommen wird, werden die Finanzströme
zwischen Bund und AHV ab 2018 neu geregelt: Insgesamt verdoppeln sich dadurch die Einnahmen der AHV aus
der Mehrwertsteuer von 2,4 Milliarden (2017) über 3,6 Milliarden (2018) auf 4,8 Milliarden (2021). Ein weiterer
Wachstumstreiber ist der Migrationsbereich (+229 Mio.). Demgegenüber sinken die Ausgaben des Bundes für
die Invalidenversicherung aufgrund der 2017 auslaufenden IV-Zusatzfinanzierung zwischen 2017 und 2018 um
960 Millionen.
Finanzen und Steuern
Der Rückgang im Bereich Finanzen und Steuern um 77,5 Millionen (-0,8 %) ist auf die sinkenden Ausgaben für
die Geldbeschaffung, Vermögens- und Schuldenverwaltung (-266 Mio.) zurückzuführen. Dagegen steigen die
Anteile Dritter an Bundeseinnahmen hauptsächlich aufgrund höherer Erträge aus der direkten Bundessteuer
(+129 Mio.). Die Ausgaben für den Finanzausgleich nehmen ebenfalls zu (+59 Mio.).
Verkehr
Die Ausgaben für den Verkehr steigen im Voranschlag um 906 Millionen (+9,8 %). Dies ist in erster Linie auf die
Schaffung des NAF zurückzuführen, mit welchem für den Betrieb, Unterhalt und Ausbau des Nationalstrassennetzes mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden (+0,8 Mrd.). Die Ausgaben im Schienenverkehr (+89 Mio.) nehmen
in erster Linie aufgrund des (befristeten) zusätzlichen MWST-Promilles für den Bahninfrastrukturfonds (BIF) zu.

Der Haushalt im Überblick | Voranschlag 2018
Ausgaben

Bildung und Forschung
Die Ausgaben für die Bildung und Forschung werden geprägt durch die BFI-Botschaft 2017-2020 und sind grösstenteils schwach gebunden. Nach hohen Wachstumsraten in den vergangenen Jahren, bleiben sie gegenüber
dem Vorjahr stabil (+0,2 %). Die Verteilung des Wachstums innerhalb des Aufgabengebiets bildet die politische
Prioritätensetzung ab: Während die Berufsbildung mit 3,4 Prozent wächst, bleiben die Beiträge an die Hochschulen stabil (+0,3 %), die Grundlagen- und angewandte Forschung gehen leicht zurück (-0,4 % bzw. -0,8 %).
Landesverteidigung
Gegenüber dem Vorjahr wachsen die Ausgaben für die Landesverteidigung mit 2,8 Prozent (+131 Mio.). Das
Parlament verabschiedete in der Frühjahressession 2016 die Weiterentwicklung der Armee (WEA) und beschloss
gleichzeitig einen Zahlungsrahmen für die Armee 2017-2020 von 20 Milliarden. Deshalb sind in der Periode
2017-2020 deutlich steigende Ausgaben für die Armee (Verteidigung und armasuisse Immobilien) vorgesehen:
Die Armeeausgaben steigen – trotz den Sparmassnahmen des Bundesrates – von 4,5 Milliarden im Voranschlag
2017 auf 5,3 Milliarden im Finanzplan 2021.
Beziehung zum Ausland
Die Entwicklung des Aufgabengebiets ist geprägt durch die 2018 vorgesehene haushaltsneutrale Umwandlung
des Bundesdarlehens an die SIFEM in Aktienkapital (+374 Mio.). Ohne diesen einmaligen Faktor sinken die
Ausgaben um 1,8 Prozent (-66 Mio.), weil der Bundesrat im Bereich der Entwicklungshilfe über die Teuerungskorrektur hinausgehende Kürzungen vorgenommen hat.
Landwirtschaft und Ernährung
Im Aufgabengebiet Landwirtschaft und Ernährung werden über 90 Prozent der Ausgaben über drei
Zahlungsrahmen gesteuert. Insgesamt gehen die grossmehrheitlich schwach gebundenen Ausgaben gegenüber
dem Voranschlag 2017 um 108,9 Millionen zurück (-3 %), in erster Linie aufgrund der Teuerungskorrektur. Rund
drei Viertel des Rückgangs entfallen auf die Direktzahlungen, wobei die Teuerungskorrektur vollständig auf den
Übergangsbeiträgen umgesetzt wird. In den Finanzplanjahren bleiben die Ausgaben stabil. Über die gesamte
Planperiode 2017-2021 betrachtet gehen die Ausgaben um durchschnittlich 0,9 Prozent zurück. Die Direktzahlungen pro Betrieb steigen jedoch weiterhin an, da der Strukturwandel den Ausgabenrückgang überlagert.
Übrige Aufgabengebiete
In den sechs übrigen Aufgabengebieten wachsen die Ausgaben im Voranschlag um rund 1,5 Milliarden (+22,1 %).
Gut zwei Drittel dieses Wachstums entfallen auf den neuen Netzzuschlagsfonds (+1,1 Mrd.).

Der Haushalt im Überblick | Voranschlag 2018
Ausgaben

Entwicklung der ordentlichen Ausgaben
in Mrd. und %
90

16

80

14

70

12

60

10

50

8

40

6

30

4

20

2

10
0

10

11

12

13

14

15

16

17 18 19 20 21
VA VA FP FP FP
VA in Mrd. CHF (linke Achse)

0

R in Mrd. CHF (linke Achse)
VA in % des BIP (rechte Achse)

Die ordentlichen Ausgaben wachsen im Jahr 2018 um 4,9 Prozent. Bereinigt um die haushaltsneutralen Sonderfaktoren (Netzzuschlag, SIFEM) beträgt das Wachstum 2,8 Prozent. Da das nominelle Bruttoinlandprodukt (BIP)
voraussichtlich um 2,3 Prozent zunehmen wird, steigt die Ausgabenquote (VA in % des BIP) auf 10,6 Prozent.
Über den Zeitraum 2005-2015 weist die Staatsquote zwar leichte Schwankungen auf, ein Trend zu einer höheren
Ausgabenquote ist allerdings nicht zu verzeichnen.


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