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1
Hans Bachmann
aus Jena

Name, Anschrift verkürzt

Büro des Parteivorsitzenden Horst Seehofer
Bitte sofort weiterleiten – auch ans:
Bundesinnenministerium zudem Ältestenrat BT
Franz Josef Strauß-Haus
Mies-van-der-Rohe-Str.1
80807 München
Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
Schlossbezirk 3
76131 Karlsruhe
Zur Kenntnis und
zur erwartender Bearbeitung

Kenntnisnahme mit Weiterbearbeitung und Vorstellung beim BVerfG
Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister,
sehr geehrte Richterinnen und Richter am BVerfG,
leider sehe ich mich wieder gezwungen (genötigt), sie Herr Minister nochmal anzuschreiben.
Ich nehme Bezug auf einige Aussagen ihrerseits. Besonders der von gestern. Ich bedauere es,
aber nicht zu verhindern. Nun zum Text und stehenden Anliegen:

Herr Bundesinnenminister Horst Seehofer: Seit gestern (ab 28.11.2018) nach Ihrer Aussage
"Muslime gehören zu Deutschland". Bis vorgestern (bis zum 27.11.2018) war Ihre Meinung
"Islam gehört nicht zu Deutschland". Heute berichten alle Medien und Online, dass "Muslime
gehören zu Deutschland". Für wie dumm halten sie eigentlich das Volk. Und die Medien - da in
der Hand der Politik - machen mit. Nach deutscher Sprache, sind beide Aussagen nicht nur
fraglich - sondern zwei völlig verschiedene unabhängige Auslegungen. Haben miteinander
nichts zu tun. Also, die es nicht verstanden - die Begriffe: Islam - Moslime. Auch einem
Bundesinnenminister steht es nicht zu - derartiger Aussagen rechtsverbindlich zu treffen.
Ich fordere Sie daher auf: Unverzüglich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), zwecks Klärung
anzurufen. Wenn das die einzige Sprache ist - soll es so sein.
Nach Gesetz, in Deutschland ist die Aussage "Islam gehört nicht zu Deutschland" richtig. Auch
wenn der deutsche Ursprung aller Deutschen in West-Afrika liegt, haben sich völlig eigene
Kulturen, verteilt auf der ganzen Welt, entwickelt bzw. gebildet. Aber eben nicht nur dies. Würde
mehrere Seiten füllen - für das Verständnis aber ausreichend. Der Islam kann nur ein Teil in
Deutschland sein. Was aber wiederum nur das BVerfG genauer präzisieren kann.
Die neue Aussage: "Muslime gehören zu Deutschland" ist so schwammig und keinesfalls
nachvollziehbar. Welche denn nun: Die hier ewig leben oder alle. Nein so geht es nicht. Mit
derzeitiger Konferenz - alle gemeint - täuschen so auch dortige Teilnehmer. Bitte achten Sie
wieder mehr auf die deutsche Sprache - seiner Formulierung, Gesetze und Auslegung.

2

Sie sagten weiter wohl: Moslime haben gleiche Rechte und Pflichten - gegenüber aller Bürger in
Deutschland. Rechtlich haben Sie Herr Bundesinnenminister Ihre Kompetenzen total falsch
eingeschätzt - das eigene Volk und die Welt voll in die Irre geführt.
Wenn Sie behaupten: Gleiche Pflichten und Rechte, was in der Realität überhaupt nicht möglich
ist. Und schon lange nicht, wenn der entsprechende Bürger erst eingereist ist. Er muss sich erst
einmal mit dessen Kultur - in der Praxis - vertraut machen. Und das fordert eigentlich bestimmt
7 Jahre. So auch geltende Rechte nur schrittweise zuerkannt werden dürfen. Mit betreten von
deutschem Boden. Es handelt sich hier um rechtliche Fragen, nicht um die Meinung einer
einzelnen Person oder Gruppen.
Dieser Regierung wird erst wieder das Recht zuerkannt werden - zu regieren - wenn auch solche
Gegebenheiten vor Gericht geklärt sind. Und da steht einiges weiteres an.
Ich Verweise zur weiteren und genaueren Untersetzung aller Gegebenheiten auf die genau
dazu erstellte Studie mit einem entstandenen Buch. Das sich mit der tatsächlichen Lage in
Deutschland aktuell auseinandersetzt. Auf drei Vorsprachen (Einstweilige Anordnung) beim
BVerfG verweist. Die jetzige fünfte aber durch den Bundesinnenminister ausgelöst werden
muss. Der Zugang mit weiteren zusammenfassenden Veröffentlichungen + Leseprobe unter:

https://bit.ly/2DSsW9x

Sicher auch ich über das Urteil - in Erwartung. Es aber selbst nicht mehr auslöse. Deutschland
muss endlich zu einer Linie finden. Gesetze stehen immer noch vor Allem.

Hochachtungsvoll
Hans Bachmann
Jena, 29.November 2018

Das Schreiben liegt beim Verfasser unterschreiben vor. Bei Bedarf kann es angefordert werden. Daher so auch
nicht Unterschrieben als rechtsverbindlich einzustufen. Erkenntnisse aus der Vergangenheit.


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