Normenkontrollklage (PDF)

Freie Wählergruppe e.V. Altrip

04/2019

Kommunalwahl 2019
26. Mai

E-Mail: info@fwg-altrip.de

Normenkontrollklage über Bebauungspläne
in Altrip
Am 13. Februar 2019 hat das OVG Koblenz die Bebauungspläne
Goethestraße und Ärztehaus am alten Friedhof für ungültig erklärt.
Was bedeutet das für Altrip aus Sicht der FWG:

Beim Bebauungsplan Goethestraße waren wir schon lange der
Meinung das dieser mit seiner vorgeschriebenen Gewerbe-fläche für
unser Dorf nicht mehr relevant ist und einer Beseitigung des unschön
aussehenden Zustandes dieses Geländes eher im Wege steht.
Spätestens seit dem neuen Einzelhandelskonzept ist dieser B-Plan für
uns obsolet. Wir sollten hier mit dem Grundstückseigentümer möglichst
schnell ins Gespräch kommen, um über die zukünftige Nutzung des
Geländes zu beraten und für eine schnelle Umsetzung sorgen.

Bebauungsplan Ärztehaus/alter Friedhof: Hier haben die
Klageführenden leider einen Pyrrhussieg errungen. Das vom Gericht
monierte
fehlende
Umweltverträglichkeitsgutachten
und
das
beschleunigte Verfahren haben unserer Meinung nach keinen Einfluss
auf den Standort und den Preis des Geländes. Die Notwendigkeit der
größeren Fläche für unsere Ärzte ist allgemein bekannt und
unbestritten. Alle vorher gemachten Versuche für größere Praxisräume
waren gescheitert. Nun stehen wir wieder am Anfang. Die Fertigstellung
verzögert sich locker um 1 Jahr. Wer hierbei an Eigennutz der
Klagenden denkt ist ein Schelm, besonders wenn jemand für den
Gemeinderat kandidiert.