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Überprüfung der Zitate .pdf



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1. Cigdem Akkaya,
ehemalige stellvertretende Direktorin des Essener Zentrums für Türkeistudien,
seit Mai 2014 Trägerin eines Bundesverdienstkreuzes am Bande
„Die Leute werden endlich Abschied nehmen von der Illusion, Deutschland gehöre den
Deutschen.“

Das Zitat ist richtig.
Auf der Seite
https://correctiv.org/faktencheck/politik/2019/01/10/die-unendliche-geschichte-der-falschen-zitateim-netz
findet man beim Punkt 4:

Auf Nachfrage von CORRECTIV erklärt Çigdem Akkaya den Hintergrund dieses Satzes:
„Dieses Zitat stammt aus einem Interview mit WAZ gegen Ende 90er Jahre aus Anlass der
Novelle des Einbürgerungsgesetzes. Es war aber leider ein unglückliches Interview, da ich
mich nicht gut und präzise ausdrücken konnte, und ich leider aus zeitlichen Gründen nicht
darauf bestand, das Interview vor dem Druck zu sehen, da es für den Journalisten sehr eilig
war. Somit blieb eine Menge Raum für Missinterpretationen.“
Sie betont: „Es ist klar, dass es von meiner Seite aus nicht so gemeint sein kann, wie es für
viele, vor allem für rechte Szene als eine ‘Deutschlandseroberungserklärung durch eine
Zugewanderte’ verstanden wird. Ich hatte mit illusionierten ‘Leuten’ eigentlich die
Rechtsradikalen und deren berühmten Spruch ‘Deutschland gehört den Deutschen’ gemeint.
Zur Präzisierung hätte ich das Wort ‘nur’ (‘Deutschland gehört nur den Deutschen’)
auswählen und betonen müssen, was mir aber im Nachhinein auffiel.“

2. Bause, Margarete
Die Grünen
„Nur weil jemand vergewaltigt, beraubt oder hoch kriminell ist, ist das kein Grund zur
Abschiebung. Wir sollten uns stattdessen seiner annehmen und ihn akzeptieren, wie er ist. Es gibt
Menschenrechte.“

Das Zitat ist falsch, siehe:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bause-wehrt-sich-gegen-fake-zitat-im-internet,R1H8Hm6
Aber wie ist es dazu gekommen, dass sie mit so etwas in Verbindung gebracht wird? Vielleicht hängt
es hiermit zusammen:
Sie ist Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der Grünen Bundestagsfraktion und
Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Am 17.08.2018 schrieb sie auf
Twitter
( https://mobile.twitter.com/margaretebause/status/1030377555977809920?lang=de ) :

Der von ihr verlinkte Zeitungsartikel ist hier:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/rechtswidrige-abschiebungen-sami-a
(Sami A. wurde übrigens als Ex-Leibwächter von Bin Laden bekannt..)

Unter ihrem Beitrag findet man eine Vielzahl von Kommentaren, die quasi alle in die gleiche Richtung
gehen. Hier eine kleine Auswahl:

3.Stefanie von Berg
Die Grünen
„Es ist gut so, dass wir Deutsche bald in der Minderheit sind.“

Diesen Satz hat sie wörtlich so nicht gesagt. Was sie aber sagte, ist nicht besser und drückt
dasselbe aus. Sie sagte:
"Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, unsere Gesellschaft wird sich ändern, unsere
Stadt wird sich radikal verändern, ich bin der Auffassung, dass wir in 20, 30 Jahren gar
keine ethnischen Mehrheiten mehr haben in unserer Stadt. Das ist auch das, was
Migrationsforscherinnen und Forscher sagen: Wir werden in einer Stadt leben, in der es –
einfach darf.. – dass unsere Stadt davon lebt, dass wir ganz viele verschiedene Ethnien haben
– ganz viele Menschen – dass wir eine superkulturelle Gesellschaft habe, meine Damen und
Herren. Das ist das, was wir haben werden in der Zukunft. Und ich sage Ihnen auch ganz
deutlich, gerade hier in Richtung rechts: das ist gut so!"
Man kann es in diesem Video hören:
https://www.youtube.com/watch?v=B--C8stRFVc&feature=youtu.be

4. Daniel Cohn-Bendit
Die Grünen
„Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen.
Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht
haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“

Ich habe keinen Nachweis finden können, dass er das gesagt hat.

5. Nargess Eskandari-Grünberg
Die Grünen
“Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders
hinziehen.“
So etwas hat sie gesagt!
In diesem Artikel der Frankfurter Rundschau findet man es z.B. :
https://www.fr.de/frankfurt/spd-org26325/nargess-eskandari-gruenberg-geht-11058676.html
Darin heißt es:
2007 im Streit um ein Moscheebauprojekt in Hausen, hatte sie als Vorsitzende des
Integrationsausschusses einem Bürger, den der Migrantenanteil an Schulen sorgte, entgegnet:
„Migration in Frankfurt ist eine Tatsache, wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders
hinziehen.“
Dazu gibt es noch einen anderen Bericht:
Quelle: http://www.pi-news.net/2007/11/skandal-in-frankfurt/
In diesem Artikel ist die Veranstaltung sehr ausführlich beschrieben:

Ich war der Bürger, den der SPD-Abgeordnete Turgut Yüksel (SPD) als „Lügner“ angebafft
hatte, nachdem ich ihm und dem ganzen Gremium die unangenehme Frage an den Kopf warf,
warum ein Stadtdezernent Stein (FDP) die „Diskussion für beendet“ erklärt hat.
Mir wurde daraufhin im Tumult „Sie sind ein Lügner !“ vom Podium der Stadtverordneten
aus zugerufen. Nun ich stelle fest, dass offenbar die gesamte Stadtverordnetenversammlung
nicht mal die Pressemitteilungen der relevanten und zuständigen Gerichte in
Verfassungsschutzfragen „intus“ hat und das ich im Anschluss dem Herrn Yüksel von der
SPD erklärt habe, wo er die Pressemitteilung des Gerichtes finden kann, was er erstaunt zur
Kenntnis nahm.

Die ganze Sitzung war ein Debakel für die Stadtverordneten und es war erschreckend
mitanzusehen und zu hören, wie durch die Bank die versammelten Volksvertreter einen AntiMoscheenprotest nicht wahrhaben wollten. Einzige Ausnahme bildete hier die BFF (Bündnis
Freie Wähler), die unsere Bürgerinitiative Hausen von Anfang an mit unterstützt hat und
deren Vorsitzender Wolfgang Hübner deshalb vom Integrationsdezernenten Diallo als
„Rassist und Schreibtischtäter“ in aller Öffentlichkeit beschimpft worden ist. Diese
Diffamierung wollte Herr Diallo auch heute in der Sitzung explizit nicht zurücknehmen.
Ruhig war auch Herr Krebs von der NPD – der hat sich wohl am ehesten darüber gewundert
welch gewaltfreien und begründeten Aufstand anständige Bürger machen können ohne
völkische Parolen zu gröhlen.
Nun aber zu dem was mich wirklich zutiefst schockiert hat:
Die Ausschußvorsitzende billigte „eine Stunde“ für die Fragerunde der Bürger zu und jeweils
3 Minuten Sprechzeit pro Fragesteller. Tatsächlich konnten einige wenige Bürger ihre Fragen
stellen. Dann gab es den ersten Tumult als Herr Weißbart von der Bürgerinitiatve den
erstaunten Stadtverordneten eine Unterschriftenliste mit 1.074 Unterschriften gegen den
Moscheebau überreichte. FFM-Hausen hat so um die 6.500 Einwohner.
Danach startete der Integrationsdezernent Diallo kurz einen Antwortversuch auf eine der
Bürgerfragen, sprach aber die falsche Frau an und verliess anschliessend „aus Zeitmangel“
den Saal. Super – eine Sitzung des „Ausschusses für Bildung und Integration“, die ein
amtierender Integrationsdezernent verlässt ohne etwas zu berichten.
Mittendrin kam dann -und jetzt kommt DER RICHTIGE SKANDAL !- von den Grünen das
Ausschussmitglied Frau Dr. Nargess Eskandari-Grünberg dran. Und die, die brachte den Saal
total zum kochen und zwar sagte sie bezogen auf den Moscheebau „wir sind hier eine solche
Stadionathmosphäre nicht gewohnt und wissen sie was, wenn es ihnen nicht passt, DANN
WANDERN SIE AUS !“.
Das brach einen totalen Tumult los, den die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung
wahrscheinlich noch nie erlebt hatte. Wildes Herumgebrülle, Bürger die mit erhobener Faust
dem Podium drohten und im wilden Zick-Zack die Sitzung verliessen. Als Knaller hatte dann
einer der Bürger den grossen Lichtschalter des Saales gefunden und machte mit den laut
gerufenen Worten „Und der letzte macht das Licht aus !“ schlicht das Saal-Licht ganz aus.
Da sassen dann alle in einem heillosen und lautstarken Tumult im absolut Dunkeln. Es gab
von irgendwoher Rufe nach der Polizei und die Vorsitzende rief immer wieder „Macht doch
das Licht an, macht doch das Licht an“.
Nachdem das Licht teilweise wieder angeschaltet war, wurde die Sitzung von der
Vorsitzenden vorläufig abgebrochen und wahrscheinlich irgendwann fortgeführt, aber ohne
die Mehrheit der Bürger die vorher den Saal nach dem „Wandert doch aus !“-Ruf vom
Ausschusspodium verliessen.
So etwas habe ich noch nicht erlebt aber vor allem habe ich es noch nie erlebt, dass ein ganzes
Podium von Volksvertretern, man muss der Fairness halber sagen mit Ausnahme der BFF
(eindeutig) und der NPD (kleinlaut und übermannt), den Bürgern nicht nur das Rederecht fies
kürzt sondern schlicht die Interessen von Migranten eindeutig über das Interesse der
deutschen Bürger stellt und eine Grüne dem „Mob“ zuruft „Dann wandert doch aus !“.

Ein trauriger Tag für das Rathaus, aber ein grosser Tag für die Demokratie und die
Bürgerinitiative Hausen, wie auch anwesende „parteilose“ Bürger die ebenfalls gegen den
Moscheebau sind. Das Podium hat hier einen Vorgeschmack auf das bekommen, was noch
kommen wird wenn dieser Anti-Restdeutschenkurs so offen weitergefahren wird.
Ich bin ehrlichgesagt stolz auf meine deutschen Mitbürger, die in dieser Sitzung die
gewählten Vertreter, ohne nachzulassen und eingeschüchtert zu sein, daran erinnert haben,
das sie ihren Amtseid auf die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und zum Wohle
des Deutschen Volkes geleistet haben und nicht auf eine Currywurst !
Wer immer das liest muss es weiter in die Welt tragen: Die (Grüne) Frau Dr. Nargess
Eskandari-Grünberg rief den deutschen Bürgern die gegen den Moscheebau sind zu: „wenn es
ihnen nicht passt, DANN WANDERN SIE AUS !“.
Das muss in die Welt hinaus. Das ist das skandalöseste, was ich jemals von einer Verteterin
des „Volkes“ gehört habe ! Ein Skandal ohnegleichen ! Diese Frau hat meiner Meinung nach
in der Stadtpolitik schlicht nichts verloren !
Einige weitere interessante Infos zu Frankfurt:
Seit 2012 heißt der Oberbürgermeister von Frankfurt Peter Feldmann (SPD). In Wikipedia steht, dass
er 1979 und 1980 nach seinem Abitur einen Israelaufenthalt hatte, sich selbst dem liberalen
Judentum zurechnet und mit Zübeyde Temizel, der Leiterin der ersten deutsch-türkischen
Kindertagesstätte in Hessen, verheiratet ist. Frau Nargess Eskandari-Grünberg wiederum kam aus
dem Iran und ist mit dem jüdischen Psychiater Kurt Grünberg verheiratet. Gern trifft man sich da ja
auch mit dem Juden Daniel Cohn-Bendit (Grüne). Cohn-Bendit hatte 2015 den Musiker Stefan Hantel
(Künstlername Shantel) mit seiner Band zur Feier von 25 Jahren Deutsche Einheit nach Frankfurt
eingeladen. Ich war damals da und freute mich auf eine schöne Feier. Plötzlich brüllte dieser Stefan
Hantel, der übrigens auch jüdischer Abstammung ist, von der Bühne herunter „Nie wieder
Deutschland!“. Alle Assis jubelten, ich war einer der wenigen, die in dem Moment buhten.
(Quelle zur jüdischen Abstammung von Stefan Hantel: http://1beat.de/interview/interview-balkanbeat-koenig-shantel/ )
Quelle zur Einladung durch Cohn-Bendit:
https://www.wormser-zeitung.de/lokales/rhein-main/integration-muss-nicht-sein_16158305
Hier ein interessanter Auszug aus dem Artikel:
„Eine bunte Gruppe um Daniel Cohn-Bendit, Tigerpalast-Chef Johnny Klinke und Batschkapp-Inhaber
Ralf Scheffler hat die Initiative ergriffen, mich einzuladen. Angesichts der politischen Brisanz der
Flüchtlingsfrage wollten sie zum Einheitsfest einen internationalen Sound auf die Bühne bringen, der
verschiedene Kulturen spiegelt. Die Stadt Frankfurt hat kein Budget. Für mich war keine Frage: Ich
spiele auch umsonst.
Wie haben Sie damals die Deutsche Einheit erlebt?
Wenn es ein Versprechen gab, das mich überzeugt hat, dann dass auf ein vereintes Europa
hingearbeitet wird. Sonst hätte ich die Einheit nicht befürwortet.“

Frankfurt…eine schöne Stadt.. da fing damals alles an im Haus zum Grünen Schild in der Judengasse
148, dem Stammsitz der Rothschildfamilie. Neben Bankern gibt es dort aber auch fachlich gut
ausgebildete Drogendealer aus Afrika. Als ich einmal da war, kam ich schnell in Kontakt mit ihnen.
Heutzutage sind die Deutschen ohne Migrationshintergrund in Frankfurt in der Minderheit.

6. Joschka Fischer
Die Grünen
„Deutschland muss von außen eingelegt und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi
verdünnt werden.“ (Rezension seines Buches „Risiko Deutschland“)
Das stimmt. Das hatte Mariam Lau ohne den Tippfehler (nicht „eingelegt“ sondern „eingehegt“!) in
ihrer Rezension von Fischers Buch als Zusammenfassung seiner Gedanken geschrieben:
https://www.welt.de/print-welt/article423170/Risiko-Deutschland-Joschka-Fischer-inBedraengnis.html

“Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.”
Die 1992 aus der Zeitung „Arbeiterkampf (AK)“ des Kommunistischen Bundes (KB) hervorgegangene
Zeitung „ak – analyse & kritik“ mit dem Untertitel Zeitung für linke Debatte und Praxis erwähnt das
Zitat. Fischer soll es 1982 im „Pflasterstrand“, einer Zeitung von Daniel Cohn-Bendit geschrieben
haben.
https://www.akweb.de/ak_s/ak427/36.htm
In Oberursel gibt es jemanden, der ganz viele Ausgaben vom „Pflasterstrand“ verkauft. Da könnte
man alle Ausgaben von 1982 kaufen und durchgucken. Hab aber gerade keine Lust, dafür Geld
auszugeben. .. Ach jetzt hab ich sogar eine Bestätigung der grünen Jugend Kiel dazu gefunden:
http://gruenejugend-kiel.de/?p=448

“Es geht nicht um Recht oder Unrecht in Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die
Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.”

Ich habe keine Nachweis gefunden, dass dieses Zitat stimmt. Bei Nummer 15 wird das Zitat übrigens
auch Jürgen Trittin zugeordnet.

7. Sieglinde Frieß
bis 1990 für die Grünen im Bundestag
stellvertretende Landesbezirksleiterin der Gewerkschaft ver.di in Hamburg
„Ich wollte, dass Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.“ (FAZ
06.09.1989)

Das hat sie gesagt! Um genau zu sein: Sie hat dabei zitiert.
Hier der ganze Zusammenhang:
Im Plenarprotokoll ( http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/11/11156.pdf ) des Deutschen
Bundestages vom 5. September 1989 auf Seite 11758 steht:
Wir fordern erstens die konsequente Absage an jegliche Großmachtsbestrebungen, zweitens die
Anerkennung der DDR und der DDR-Staatsbürgerschaft (Sauer [Salzgitter] [CDU/CSU]: Das wollen die
doch selber gar nicht!) und drittens eine grundsätzlich andere Politik für Immigrantinnen bzw.
Immigranten und Flüchtlinge, um in Zukunft das zu verhindern, was derzeit noch Wahres in dem
Zitat von Wolfgang Neuss steckt, den ich zum Schluß zitieren will: Das Beste Es läßt mich nicht
ruhen: Wie kann ich wirklich was für Europa tun? Und wenn Du mich einen Landesverräter nennst
— das Beste wäre für Europa, wenn Frankreich bis an die Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich
grenzt. (Beifall bei Abgeordneten der GRÜNEN)
(Mit anderen Worten: Deutschland darf keine Großmacht werden wollen, muss die DDR und die
DDR-Staatsbürgerschaft anerkennen und eine grundsätzlich andere Politik für ImmigrantInnen und
Flüchtlinge machen! Falls Deutschland das nicht machen sollte, wäre es womöglich das Beste für
Europa, wenn Deutschland komplett zwischen Frankreich und Polen aufgeteilt wird und Deutschland
von der Landkarte verschwindet! )

8. Katrin Göring-Eckardt
Die Grünen
„Natürlich gehört der Islam zu Deutschland, und natürlich gehören Muslime zu Deutschland. Und
ich finde, darüber können wir ganz schön froh sein. Es wäre sehr langweilig, wenn wir nur mit uns
zu tun hätten.“
Das hat sie gesagt im Interview in der RBB-Radio Eins-Sendung "Der Kandidatencheck" am 18.
September 2017
https://www.rbb24.de/politik/wahl/bundestag/beitraege/radioeins-kandidatencheck-goeringeckardt-gruene.html
(dort bei 09:55 Min.)

„Die sexuellen Übergriffe in Schorndorf lassen sich zwar keineswegs entschuldigen, aber sie zeigen
einen Hilferuf der Flüchtlinge, weil sie zu wenig von deutschen Fauen in ihren Gefühlen respektiert
werden.“
Das Zitat ist falsch. Katrin Göhring-Eckardt ist gerichtlich gegen die Verbreitung vorgegangen:
https://www.presseportal.de/pm/133833/4312436

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.“
Das hat sie gesagt in einer Rede zur Flüchtlingswelle auf dem Parteitag der Grünen am 20. November
2015:
https://www.youtube.com/watch?v=1qqTBxJna8s
ab 09:30 min.
Um genau zu sein, sie sagte: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich sag Euch eins:
Ich freu mich darauf.“

9. Robert Habeck,
Die Grünen
„Vaterlandsliebe fand ich stets zum kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen
und weiß es bis heute nicht.“

Sowas hat er geschrieben! Es stammt aus seinem Buch „Patriotismus: ein linkes Plädoyer.“
Hier findet man die Stelle:
https://books.google.de/books?id=RvCZYBcjezwC&q=kotzen#v=onepage&q=kotzen&f=false
Es heißt darin:
Ich schreibe das in vollem Bewusstsein, dass ich Widerspruch provozieren werde. Patriotismus,
Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und
weiß es bis heute nicht.

10. Petra Klamm-Rothberger
„In der Heimat des Täters werden vergewaltigte Frauen zum Tode verurteilt. Deshalb
musste er sie nach der Vergewaltigung töten. Für diese kulturellen Unterschiede müssen
wir Verständnis haben.“
Das Zitat ist falsch und es gibt diese Grünenpolitikerin auch gar nicht.
Hier wird erklärt, woher diese Falschnachricht ihren Anfang nahm:
https://www.mimikama.at/allgemein/petra-klamm-rothberger-fake/
Die verantwortliche Firma war Turbokultur GmbH in Berlin. Diese Firma hat auch das hier
produziert für die satirische Online-Show „Bohemian Browser Ballett“.
https://www.youtube.com/watch?v=PAm72W-_Lq0
Interessant finde ich, was man auf Wikipedia wiederum zum Bohemian Browser Ballett
nachlesen kann:
„Das Format wird vom öffentlich-rechtlichen Angebot funk beauftragt.“
Und „funk [fʊŋk] ist ein Online-Medienangebot und Content-Netzwerk der ARD und des
ZDF für Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 29 Jahren.[1] ARD und ZDF
sind gemeinsam Träger und gleichberechtigte rundfunkrechtliche Veranstalter des Angebots.
Die Federführung liegt beim Südwestrundfunk (SWR).

11. Renate Künast
Die Grünen
„Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!“

Am 23.02.2015 schrieb Renate Künast auf ihrer Facebook-Seite folgendes:

Seit einiger Zeit gibt es eine Kampagne, die behauptet, ich hätte gesagt, Integration beginne
damit, dass wir alle erstmal türkisch lernten.
Diese Aussage habe ich nicht gemacht.
Vielmehr habe ich vor Jahren in einer Gesprächsrunde bei „Beckmann/ARD“ auf Thilo
Sarrazin reagiert, der sich schlicht weigerte den Namen von Aygül Özkan, einer weiteren

Gesprächspartnerin, korrekt auszusprechen und gesagt:
„Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher sich ihren Namen mal merken.“
Ich finde es ein Unding, den Namen anderer Menschen wiederholt, trotz Hinweisen und
Verbesserungen, falsch auszusprechen. Dies ist unterschwelliger Rassismus und zeugt von
einem komplett fehlenden Integrationswillen.
Ich finde dieses Verhalten von Thilo Sarrazin – neben all seinen menschenfeindlichen Thesen
– auch heute falsch.
https://www.facebook.com/renate.kuenast/posts/10152842816954051
Meine Frage: Warum muss ein Deutscher sich in Deutschland integrieren?

12. Aydan Özoguz
SPD
ehemalige Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
„Dass Asylbewerber kriminell werden, auch unter Umständen Raub begehen, das ist einzig und
allein die Schuld der Deutschen, weil deren Spendenbereitschaft sehr zu wünschen übrig lässt.“

Das Zitat ist falsch!
http://falschzitate.blogspot.com/2018/02/das-asylwerber-kriminell-werden-auch.html
https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/Internet-Hetzer-muss-insGefaengnis;art779,9504572
https://www.mimikama.at/allgemein/ist-das-wieder-ein-ostertag/

von ihr stammten aber z.B. diese Zitate:
"Kein Wunder, denn eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht
identifizierbar." - Kolumne im Tagesspiegel vom 14.05.2017 Tagesspiegel: Leitkultur verkommt zum
Klischee des Deutschseins
"Ein pauschales Verbot von Ehen von Minderjährigen ist zwar vielleicht gut gemeint, kann aber im
Einzelfall junge Frauen ins soziale Abseits drängen." - Interview am 03.11.2016 Spiegel:
Integrationsbeauftragte lehnt pauschales Verbot von Kinderehen ab
„Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter
schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“ - aus
Strategiepapier vom 19.09.2015 Masterplan zur Integration der Flüchtlinge
"Wenn wir aber auf die Syrer schauen, die jetzt als Asylsuchende zu uns kommen, da finden Sie top
ausgebildete Fachkräfte." - Interview am 29.11.2014 Welt: „Ängste, dass plötzlich zu viele kommen
könnten“

13. Cem Özdemir,
Die Grünen
“Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!” (Parteitag der Grünen 1998)

So etwas hat er gesagt.
Hier die Stellungnahme von Cem Özdemir auf seiner eigenen Internetseite
https://www.oezdemir.de/dichtung_und_wahrheit/ :

„Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!“
…und Selma, Yüksel, Paul, Sarah, Tibor, Van, Emma, Luca, Martin, Anna, Lena, Anna-Lena,
Sabin, Ben, Sandra, Jonas, Fatma, Moritz, Ayse, Christoph, Paraschiva, Sofia, Taylan…
Na und?
Der skandalisierte Satz ist übrigens verkürzt und aus dem Zusammenhang gerissen – aber
sonst wäre er auch noch unspektakulärer, als er ohnehin schon ist. Hier noch ein paar
ähnliche Zitate: „Ich hoffe, unsere Mitglieder und Wähler heißen künftig Anne wie Ayse“,
„Und die Konservativen haben sich daran gewöhnt, dass Deutsche mittlerweile nicht mehr
nur Eberhard, Detlev, Gustav, Erdmute oder Waltraud heißen – sondern manchmal eben
auch Cem Özdemir.“

14. Claudia Roth,
Die Grünen
„Die Vorfälle am Kölner Bahnhof kann man als Hilferuf aller Flüchtlinge werten, weil sie sich von
deutschen Frauen sexuell ausgegrenzt fühlen.“

Das Zitat ist falsch! Auch das hat wohl Uwe Ostertag erfunden.
https://www.presseportal.de/pm/133833/4333335

„Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen
und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.” (WELT am Sonntag 06.02.2005)

Ob es ein wörtliches Zitat war? Ich glaube nicht. Das bezieht sich auf diesen Artikel:
https://www.welt.de/print-wams/article122863/Hinter-List.html
Da steht:
Bei einem Rundgang durch das türkisch dominierte Berlin-Kreuzberg überraschte die Politikerin
Claudia Roth ihre Gesprächspartner mit einem Geistesblitz der besonderen Art. Man könne doch,
meinte die Bundesvorsitzende der Grünen, am 3. Oktober nicht nur die deutsche Einheit, sondern auch
den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei feiern. Ihre Vision: Am Nationalfeiertag der
Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar
schwarzrotgoldenen Fahnen.

Auf der Seite https://de.wikiquote.org/wiki/Heimo_Schwilk steht:
Roth hatte am 1. Februar 2005 bei einem Rundgang durch den Berliner "Wrangelkiez" befürwortet,
am 3. Oktober nicht nur die deutsche Einheit, sondern auch den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen
mit der Türkei zu feiern. "Der 3. Oktober ist ein Feiertag mit einer intensiveren Bedeutung. Warum
sollten wir nicht auch die Beitrittsverhandlungen feiern?", was wiederum aus folgendem Artikel
stammt:

https://www.bz-berlin.de/artikel-archiv/gruene-wollen-einen-tuerkei-beitrittstag
Dort heißt es:
Die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat sich dafür ausgesprochen, am 3. Oktober
nicht nur die deutsche Einheit, sondern auch den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der
Türkei zu feiern. „Der 3. Oktober ist ein Feiertag mit einer intensiveren Bedeutung. Warum sollten wir
nicht auch die Beitrittsverhandlungen feiern?“, sagte sie gestern während eines Rundgangs durch den
Berliner Wrangelkiez. Roth informierte sich über das Zusammenleben von Deutschen und
Einwanderern in dem Kreuzberger Problembezirk

15. Jürgen Trittin,
Die Grünen
„Es geht nicht recht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des
Deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.“

Das Zitat ist falsch.
https://www.braunschweiger-zeitung.de/mitreden/ihre-meinung/article152396682/Die-Zitate-imLeserbrief-waren-frei-erfunden.html

16. Arif Ünal,
Die Grünen
Die Abschaffung der Eidesformel “Zum Wohle des deutschen Volkes” wird im NRW-Landtag
einstimmig beschlossen. Ünal war der Antragsteller.

Am 09.06.2010 trug Arif Ünal als Mitglied der Grünen im Landtag von NRW vor, dass die
Formulierung „zum Wohle des deutschen Volkes“ abgeschafft werden sollte.
Der Text kann hier nachgelesen werden:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMP151.html#_Toc263939772
Der Text ist aber sehr wohlwollend protokolliert worden.
Hier kann man mal ab 28:30 Min. das echte Gebrabbel von Arif Ünal anhören, der laut Wikipedia
1979 Urlaub in Deutschland machte und dann gleich für immer hier blieb, somit also 31 Jahren Zeit
hatte, die deutsche Sprache zu lernen:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/video.jsp?id=6909
Nach dem Vortrag von Arif Ünal wurde übrigens nur einstimmig die Geschäftsordnung beschlossen.
Die Verfassung wurde bezüglich der Eidesformel unter Rot-Grün 2016 aber dann tatsächlich mit dem
Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 25. Oktober 2016
geändert.
Beim Punkt 10 findet man:
In Artikel 53 werden die Wörter „deutschen Volkes“ durch die Wörter „Landes Nordrhein-Westfalen“
ersetzt.
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=15923&vd_back=N860&sg=0&
menu=1

Die dritte Lesung im Landtag erfolgte am 5. Oktober 2016.

Beim Punkt 1 des Beschlussprotokolls steht:
Der in 2. Lesung geänderte Gesetzentwurf - Drucksache 16/12350 - wurde mit den Stimmen der
Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abgeordneten Stüttgen gegen die
Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung eines Abgeordneten bei der Fraktion der CDU und
des fraktionslosen Abgeordneten Schulz in 3. Lesung verabschiedet.
Quelle:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMPB16-123.html
hier das Plenarprotokoll dazu:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMP16123.html#_Toc475121758
Dem Plenarprotokoll entnimmt man, dass die Piraten und auch der fraktionslose Abgeordnete nicht
deswegen die Zustimmung verweigerten, weil sie gegen die Änderung der Eidesformel waren,
sondern mehr aus Protest, weil sie noch viel weitreichendere Änderungen der Verfassung wollten,
z.B. das Wahlrecht von Nicht-EU-Ausländern oder die Herabsetzung des Wahlrechts auf 16 Jahre.
Interessant ist auch der Wortbeitrag eines SPD-Mitglieds Hans-Willi Körfges zur Änderung der
Eidesformel:
„Wir bewerten die durchaus schwierigen Reaktionen, die es zu diesem Thema gegeben hat, übrigens
als Bestätigung dafür. Auch die Ewiggestrigen haben offensichtlich verstanden, was wir mit dieser
Änderung bewirken wollten.“
Stefan Engstfeld von den Grünen sagte noch zu dem Vorhaben, das Wahlalter auf 16 herabzusetzen
(was an dem Tag ja an der CDU scheiterte):
„gucken Sie sich doch die Bertelsmann Studie an; Sie haben sie doch gelesen –, entgegen der
Experten, die überwiegend wohlbegründet und abgewogen die Auffassung vertreten haben, dass die
Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre für unsere Demokratie vielerlei Vorteile mit sich bringt, aber
eigentlich keine Nachteile.“
Wenn Bertelsmann, der Strippenzieher im Hintergrund, erwähnt wird, bedeutet es meist nichts
Gutes. Warum sollte wohl das Wahlalter herabgesetzt werden? Weil die 16-jährigen noch alle grün
hinter den Ohren und viel empfänglicher für Gehirnwäsche sind (siehe Klimahysterie)?

Hier noch zwei weitere Zitate:

Franziska Drohsel, geb. 1980, (SPD)
Von November 2007 bis Juni 2010 war sie Bundesvorsitzende der Jusos. Seither ist sie
kommunalpolitisch tätig.

„Ja, also deutsche Nation, das ist für mich überhaupt nichts, auf was ich
mich positiv beziehe; würde ich politisch sogar eher bekämpfen.“
(Franziska Drohsel August 2008)
https://www.youtube.com/watch?v=Kb_8dC2-F1E

Robert Habeck (Grüne):
https://www.youtube.com/watch?v=c8hLEyaq6Kg&list=PLN3qf6xaDHfXMOMC2OhU7KlLLjgh6sMR&index=237 ab 0:58 min.


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