Jahresrueckblick2019 1 (PDF)

Jahresrückblick - Almanach 2019
Das Jahr 2019 neigt sich seinem Ende. Jeder hat seine eigenen Erfahrungen gemacht. Einigen
geht es gut - anderen teils zu gut - aber auch vielen ziemlich schlecht. Geredet wird viel gehandelt kaum - mehr nicht. Wir leben jetzt. Verlorene oder uns gestohlene Zeit kann keiner
zurückgeben oder eine sonstige Entschädigung einleiten. Was weg ist - ist weg. Ebenso massive
Straftaten durch regierende verübt bzw. veranlasst, lassen sich weder mit Geld noch mit hohen
Gefängnisstrafen tilgen. Vorbei ist vorbei.
Teils lebenslänglich: Eine noch zu milde Strafe. Eine Veranlassung aber nur möglich, wenn es
dazu auch entsprechende Gesetze gebe. Man kann es nicht oft genug erwähnen und
aufschreiben.
Schwierig ist es aber in kurzen Worten für unsere Nachkommen - es zu erhalten. Fragte mich
immer: Wie war es möglich, dass kluge Köpfe seinerzeit so viele Schriften - Bände - verfassen
konnten. Heute habe ich es teils verstanden. Viel zu viel Unsinniges, wird heutzutage verfasst,
jedem Abgeordneten seine eigene Studie.
Alles auf Kosten seiner Bürger - in Auftrag gegeben. Denn das Geld dafür ist eigeplant und
massiv vorhanden. Deutschlands Regierende, wozu auch Kommunen gehören, haben aber das
Problem es auszugeben. Die eigentlichen Gründe sind bekannt - aber auch hier schweigen alle
nach Dienstvorschrift. Denn es stehen Ziele: Schon jetzt werden die ersten 2500 Städte und
Gemeinden entschuldet. Und das ist nur der Anfang. So einfach ist es in Deutschland - muss
nur abwarten und verschleppen. Ähnlich auch bei den massiven Privat-Insolvenzen. Was
danach geschieht - also ein möglicher Neuauftritt mit gleicher Masche unter anderem Namen
- interessiert keinen. Die Fälle - wo massiv Gelder fließen übersteigen weit die Fälle, die wirklich
in Not gekommen sind. Denn statistisch erfolgt hier bewusst keine Auswertung. Die
Hauptsache nur: In Deutschland - läuft’s.
Sind ja nur Gelder seiner Bürger. Und Gläubiger haben in Deutschland zu schweigen - müssen
froh sein eine Lizenz bzw. Zulassung erhalten zu haben. So großzügig ist der deutsche Staat.
Anders sieht es aber bei Konzernen aus. Dort regelrecht hineingeschaufelt.
Ja, die Zeit - bezüglich seiner Gesetze - ist mit dem 19. /20. Jahrhundert stehen geblieben. Jeder
Abgeordnete heute seiner Berufung - gewählt durch seine Bürger - nicht würdig. Vollenden
werden es Historiker der Zukunft.
Wagt sich an Gesetze die nicht abänderbar - aber dort wo zulässig und dringend nötig - wird
geschwiegen. Mehr ein Vertuschen. Hierunter fällt, um es einfach auszudrücken - ebenso die
Null-Zinspolitik. Und die durch Brüssel veranlasste rechtswidrige Ankaufpolitik der EZB.
Überhaupt dortige unabhängige Behörde.
Diese Auswahl steht nur stellvertretend vieler Beispiele und würde auch hier den Rahmen
sprengen. Ganz zu schweigen der Negativzinsen.

Abschließend hier noch eine Mitteilung von und an ein junges Team vom 21.Dezember.
Ebenso beispielgebend - Auszüge daraus:
Kurz vor Weihnachten erreicht es die Nachricht, dass das Finanzamt Berlin nun Change.org
e.V. - die Gemeinnützigkeit entziehen will. Wie es auch schon bei attac geschah. Sie nutzen ein
Internet Portal und sind auf Spenden angewiesen: Ermöglichen so Menschen die
Wahrnehmung ihres Petitionsrechts aus Artikel 17 Grundgesetz. "Jedermann hat das Recht,
sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die
zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden." Nutzen eine entsprechende
Petitionsplattform und beraten Petition-Starter*innen direkt oder indirekt, wie sie ihr
Petitionsrecht optimal wahrnehmen und erfolgreich sein können.
Sehen sich unter den heutigen Gegebenheiten:
„….Wirtschaftslobbyismus ungeahnte Ausmaße erreicht, völlig unkontrolliert ist und noch dazu
als Unternehmensausgabe ganz selbstverständlich steuerbegünstigt ist, geht der Angriff auf
die spendenfinanzierte….“

Hier auch der verfasste Text – leicht gekürzt und angepasst:
Mit Interesse habe ich ihre E-Mail vom 21. Dezember 2019 gelesen. Ja, es ist so: Die Regierung
- unsere Regierung - ist bestrebt (tut alles dafür) um alles abzuschaffen, was im Wege steht.
Die Aufzählung der seit kurzer Zeit geschaffenen rechtswidrigen Gesetze - würde diesen
Rahmen sprengen.
Als junges Team erfolgt sicher vieles übereilt und unbedacht - deren Folgen. Aber eben anders
nicht mehr möglich. Denn Brüssel entscheidet, was Deutschland zu tun hat. Eigene Arbeit aber
regelrecht verweigert. Vieles rechtswidrig veranlasst, umsetzt und so sein Volk - besonders
seine Jugend - täuscht.
In der Tat ist 1989 - der sich nennenden Regierung - zu Kopf gestiegen. Die Treuhand, der
größte Test - total unvorbereitet schaffte heutige Grundlagen aller nichterbrachten derzeitigen Handlungen. Beachtet weder Gesetze - noch hält man sich daran. Betrifft alle
Artikel 1 - 20 im GG. Aber besonders im GG stehendem Eid. Zudem immer das GG vor allen
anderen Gesetzen gestellt wird. Was auch ihre Generation tut. Richtig: Es ist in der Tat
umgekehrt: Zuerst sind Gesetze anzuwenden, dann die Vereinbarkeit mit dem GG zu prüfen.
Und hier muss der Gesetzgeber bzw. prüfende und wachende Organe - die es nicht in
Deutschland gibt - ran. Ja, auch ihre Professoren machen diese Gesetzmäßigkeit zu Nichte.
Denn es stehen Interessen.
Erst heute habe ich verstanden und auch nachgewiesen, was in Wirklichkeit der Begriff Hetze
bedeutet. Hier klar und bewusst Interessen stehen, um sein Volk in eine Richtig zu lenken abzulenken: Was ebenso keinesfalls mit dem GG vereinbar ist. Und nicht umsonst mache ich
das BVerfG mit seinem Präsidenten voll verantwortlich. Unabhängig dortiger Macht,
Dienstvorschriften und Merkblätter. Das werden aber erst künftige Generationen nach 2040
und spätere zu untersuchen haben. Auch entsprechendes Material zur Verfügung bekommen.

Heutige Generation hat entsprechende Reife noch nicht erlangt. Alle Aufzeichnungen und
bisherige werden nie veralten, aber zeigen, was heute so noch nicht eingetreten. Aber vieles
schon vor Jahren - vorhergesagt - aber keine Handlungen stattfanden.
Wünsche beim durchhalten viel Erfolg. Und das ist nur noch im Internet möglich. Müssen sich
heute aber genau überlegen - wie zu DDR-Zeiten - was sie aufschreiben oder sagen. Ja, heute
noch viel schlimmer. Was früher Schubladen - Stereotypen - ist heute ihre Einordnung.
Und noch ein Hinweis - die Auslegung von Demokratie: Jeder kann zwar und darf seine
Meinung sagen, wird aber von dieser Regierung geleugnet.
In der ehemaligen DDR war es genau umgekehrt: Wer sich über den Staat negativ äußerte oder
Flucht begann, wurde verhaftet. So waren nun mal die Regeln. So wie sich heute auch jeder an
Regeln zu halten hat. Und komischerweise wird in der Tat die DDR - wie seiner Zeit - voll kopiert.
Was damals verurteilt und belächelt wurde. Und das ist Meinungsfreiheit - aller Regierenden?
Dafür trägt jeder einzelne Abgeordnete in Deutschland die Verantwortung - unabhängig
seinem Anteil dieser verkorksten und rechtswidrigen Politik. Und nicht jeder hat das Recht und
die Befugnis, es so konkret aufschreiben zu dürfen. Genauer, diese Untersuchung durch die
Bundesregierung - zu eigenen Lasten - in Auftrag gegeben.
Und noch eins: Jeder wusste, wie weit er in der DDR zu gehen hat. Wer sich nicht daran hielt ist Naivität und regelrechte Dummheit gewesen. Auch ich verurteile und verfluche damalige
Zeit und Festlegungen. Naivität so auch bei der Person Herrn Jahn - dumm gelaufen. Aber auch
Herr Gauck ein typisches Beispiel. Wie hat sich sein Handeln und Wirken als Bundespräsident
gewandelt. Dienstvorschriften - geschaffen durch die Regierung, einschließlich schwarzer
Farbe (schwärzen von Stasiunterlagen) - machten es möglich. Weil es immer schon so war:
Durfte nur Aushängeschild weltweit sein. Leider so. Aber vieles können Sie nicht wissen: Hier
wirken aber Dienstvorschriften und Datenschutz. Aber auch nachzulesen:
Deutschlands dunkle Seite - 2018 - Die Ware Mensch.
Auch Brexit und Trump ein typisches Beispiel: Sie bewiesen, keiner bemerkte es, das etwas
möglich - außerhalb von Kriegen, was bisher unmöglich - trotzdem umsetzbar ist. Und davor
hat Deutschlands Regierung Angst - täuscht so seine Bürger und die ganze Welt.
Kapitalismus unter derzeitigen Bedingungen voll akzeptabel und rechtmäßig. Aber keinesfalls
unter den Begriffen - die vorgeschoben: Grundgesetz, Demokratie, Datenschutz seiner
rechtswidrigen Anwendung, Selbstbestimmung, Eigenverantwortlichkeit in Verbindung mit
rechtswidrigem Zwang. Neu hinzu kommt der Begriff „HETZE“ der seiner Bedeutung und der
Zuordnung - der Regierung - völlig anders einzustufen ist. Diese Anmerkungen nur nebenbei.
Um es besser zu verstehen: Twitter bit.ly/35ASamE oder Facebook bit.ly/2OUbQLM und mehr.
Bundesabgeordnete lügen sogar mir direkt ins Gesicht. Auch erlebt, am eigenen Leibe, was
wirklich im Lande läuft. Auch der kleine Abgeordnete zu schweigen hat. Mit einem Maulkorb bedingt Geschlossenheit und Interessen - regelrecht gezüchtigt als Volksvertreter - wird. Sie
lesen richtig. Was parteiengebundene Disziplinarstellen wirklich tun - nichts. Was
Untersuchungsausschüsse wirklich tun dürfen - schweigen. Was der Petitionsausschuss (alle) welche Interessen dahinter stehen. Wie dort Abläufe gehandhabt, versteckt, geleugnet und

rechtswidrig zurückgewiesen werden. Es gibt genügend Fälle: Wo gegenüber den Volk - seiner
Bürger - abgerechnet werden kann.
Ja, wenn Sie wüsten welche Informationen - durch die Regierung vorgegeben - alle dem FA
schon vorliegen: Besser ihr wisst es nicht. Dazu kommen noch die vor kurzem beschlossenen
Gesetze. Dem FA kann man keinen Vorwurf machen. Es ist der nichthandelnde Gesetzgeber.
Der Politiker - seine Bürger und die ganze Welt täuscht. Denn was untereinander läuft werden
wir nie erfahren. Können daher als Volk überhaupt nicht mitreden. Handelt erst, wenn es viel
zu spät ist. Demokratie: Mehr ein Schutzschied der Politiker zur Verteidigung, Absicherung,
Abrechnung und Leugnung der wahren Gegebenheiten. Wie gut es Deutschland wirklich geht
- auf Crash gefahren - um dann Gelder seiner Bürger, was ihnen genommen wurde einzusetzen. Und das geht eben nur mit Brüssel. Auch die Doppelspitze im Sommer dort, ein
Fall für Gerichte. So geht es keinesfalls. Auch da über kein Wort. Es geht um Geld - mehr nicht.
Nicht nur der gläserne Patient - ein auch durchleuchteter Bürger. Was Google kann - alle
machen ja mit, so publizieren die Bundesminister - das kann jetzt selbstverständlich - alle
wollen es ja - kann auch Deutschland. In der Tat chinesische Verhältnisse. Nur spricht man nicht
darüber.
Ich bin nur der erfassende, übernehme die volle Verantwortung - alles untersetzt und
praktiziert mit vielen eidesstattlichen Erklärungen: Arbeite im Hintergrund und lasse mich auf
keine Diskussionen ein. Als Grund und verantwortlich zeichnet die jetzige Regierung unter
Führung einer Bundeskanzlerin, welche ihren Namen so nicht verdient. Auch nicht ihre
erbrachte Leistung. Ebenso unsere Nachkommen zu bewerten haben.
Auch gehe ich nicht mehr auf Lösungen ein, die sofort umsetzbar wären. Dazu hatte Berlin
genügend Zeit. Zu prüfen und zu erledigen, die durch seine Bürger vertrauensvoll gewählt, aber
ihre Arbeit bedingt Dienstvorschriften nicht aufnehmen dürfen. Geld, Anwartschaften in den
90ern dort bemängelte. Sich aber mit Einführung des EUROS reichlich (Nachholbedarf)
entschädigte - für nichterbrachter und stark fehlender Leistung.

In diesem Sinne ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest.

Hans Bachmann

hans.bachmann9@web.de

Jena, 22.Dezember 2019