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Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2013 Rüstungsexportbericht 2013 Alles, nur kein Unternehmer?
https://www.pdf-archive.com/2014/08/10/ruestungsexportbericht2013/
10/08/2014 www.pdf-archive.com
Wahlperiode 18/13264 07.08.2017 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Frank Tempel, Heidrun Bluhm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
https://www.pdf-archive.com/2017/09/18/1813264-1/
18/09/2017 www.pdf-archive.com
Die Y Fraktion wendet sich vorliegend gegen die Weigerung der Bundesregierung die Kriegsschiffe zurückzuholen.
https://www.pdf-archive.com/2015/02/12/losungsskizze/
12/02/2015 www.pdf-archive.com
Die Bundesregierung der BRD (2014):
https://www.pdf-archive.com/2014/07/23/zur-pressemitteilung-der-bundesregierung-budrat/
23/07/2014 www.pdf-archive.com
Die Bundesregierung beauftragt Sie mit der gutachterlichen Prüfung, ob gegen die Entsendung deutscher Kriegsschiffe zur Teilnahme an der EU-Mission „Atlanta“ verfassungsrechtliche Bedenken bestehen.
https://www.pdf-archive.com/2015/02/12/sachverhalt/
12/02/2015 www.pdf-archive.com
Was tat die Bundesregierung - besonders der letzten 11 Jahre - nichts.
https://www.pdf-archive.com/2019/10/28/281019wahl/
28/10/2019 www.pdf-archive.com
Darüber hinaus ist das BFIO im Auftrag der Bundesregierung für die Umsetzung des Nachwuchsprogramms „Junior Professional Officer (JPO-Programm)“ der Internationalen Organisationen auf deutscher Seite verantwortlich.
https://www.pdf-archive.com/2016/08/02/bfio-basisinfos-jpo-programm-602137/
02/08/2016 www.pdf-archive.com
Wir bestärken die Bundesregierung darin, diese Haltung in den internationalen Gremien weiter zu vertreten.
https://www.pdf-archive.com/2016/10/05/d-sseldorfer-erkl-rung-endfassung/
05/10/2016 www.pdf-archive.com
Die Bundesregierung führt hierzu eine Vielzahl von Maßnahmen durch.
https://www.pdf-archive.com/2018/09/08/antwort-im-auftrag-von-jens/
08/09/2018 www.pdf-archive.com
Lebenslagen in Deutschland Der Fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung Lebenslagen in Deutschland Der Fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung Bericht Fünfter Armuts- und Reichtumsbericht Übersicht Kurzfassung I.
https://www.pdf-archive.com/2017/04/12/armuts-und-reichtumsbericht-deutschland/
12/04/2017 www.pdf-archive.com
Eine Zinspolitik (Null%) - die so rechtlich und gesetzlich nicht zulässig - wofür die Bundesregierung die volle Verantwortung zu tragen hat.
https://www.pdf-archive.com/2019/11/02/30-jahre-mauerfall/
02/11/2019 www.pdf-archive.com
Demgemäß geht es bei der Identifizierung und Unterstützung zukunftsfähiger Neuerungsprozesse weniger …genaue Planung, … als vielmehr um die Förderung, Organisation und Kontinuität von gemeinsamen Suchprozessen nach immer besseren Problemlösungen.“1 Nur vier Jahre später wendet sich die Bundesregierung mit dem Papier „Perspektiven für Deutschland“ von offenen Suchprozessen ab und hin festen Größen:
https://www.pdf-archive.com/2017/11/23/170624-sammlung-zur-konomie-von-wea-sb/
23/11/2017 www.pdf-archive.com
Demgemäß geht es bei der Identifizierung und Unterstützung zukunftsfähiger Neuerungsprozesse weniger …genaue Planung, … als vielmehr um die Förderung, Organisation und Kontinuität von gemeinsamen Suchprozessen nach immer besseren Problemlösungen.“1 Nur vier Jahre später wendet sich die Bundesregierung mit dem Papier „Perspektiven für Deutschland“ von offenen Suchprozessen ab und hin zu festen Größen:
https://www.pdf-archive.com/2017/11/23/beginn-des-ko-kommunismus-1/
23/11/2017 www.pdf-archive.com
Eine Zinspolitik (Null%) die so rechtlich und gesetzlich nicht zulässig - wofür die Bundesregierung die volle Verantwortung zu tragen hat.
https://www.pdf-archive.com/2019/11/06/30-jahre-mauerfall031119druck1/
06/11/2019 www.pdf-archive.com
Bräsig, selbstzufrieden und ohne jegliche Ambitionen saßen und sitzen die Vertreter von SPÖ und ÖVP auf Ihren gut bezahlten Posten in Nationalrat und Bundesregierung, den Bundesländern, den vielen staatlichen Unternehmen oder den Sozialpartnern.
https://www.pdf-archive.com/2016/05/29/tu-felix-austria-julis/
29/05/2016 www.pdf-archive.com
Zwischen kurdischer Selbstbes6mmung und der Integrität des Irak Zu dieser Frage erklärte die Bundesregierung, dass die territoriale Integrität des Irak ein hohes Gut sei und man daher ein nicht mit der Zentralregierung in Bagdad abges-mmtes Referendum ablehne.
https://www.pdf-archive.com/2017/11/09/fu-r-eine-selbstbestimmung-kurdistans/
09/11/2017 www.pdf-archive.com
Die Bundesregierung strebt einen Anteil der ökologisch bewirtschafteten Fläche an der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche von 20 Prozent an.
https://www.pdf-archive.com/2019/11/08/20180125ubaflumweltundlandwirtschaftbffinal/
08/11/2019 www.pdf-archive.com
BVerfG in der Hand der Deutschen Bundesregierung?
https://www.pdf-archive.com/2018/12/20/brief201218/
20/12/2018 www.pdf-archive.com
Die Bundesregierung wird demnach in der im Mai erwarteten Schlussabstimmung für eine Neuzu-‐ lassung mit verkürzter Genehmigungsdauer (7 statt 15 Jahre) unter strengen Auflagen (u.a.
https://www.pdf-archive.com/2016/04/29/20160428-gentechnik-newsletter-ii-16/
29/04/2016 www.pdf-archive.com
Fälle, die eigentlich die Bundesregierung - auch als wachender über alle Gesetze einschließlich seinem Grundgesetz (GG) zu lösen hat - aber nicht tut.
https://www.pdf-archive.com/2018/10/18/bverfg-steht-infrage/
18/10/2018 www.pdf-archive.com
Sicher kann die Bundesregierung einen Beschluss fassen - die Steuern beliebig hoch zu setzen.
https://www.pdf-archive.com/2020/02/03/bundesregierungim-jahr2020/
03/02/2020 www.pdf-archive.com
Doch selbst gegen diese moderate Gesetzesinitiative legte sich die Bundesregierung quer, boykottierte über zwei Jahre bis zum Ende der Legislaturperiode 2009 mit einer vorgeschobenen nebulösen Leerformel "verfassungsrechtliche Bedenken"
https://www.pdf-archive.com/2017/09/16/09-sch-chten-im-21-jahrhundert/
16/09/2017 www.pdf-archive.com
Auch das Umweltbundesamt, der Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung, das Wuppertal Institut oder Umweltorganisationen wie Greenpeace diskutieren eine Ökologisierung der Mehrwertsteuer.
https://www.pdf-archive.com/2016/10/04/oel180-24-25-rittberger-1/
04/10/2016 www.pdf-archive.com
13 Jahren Investitionsprogramm der Bundesregierung „Zukunft Bildung und Betreuung“ 2003-2009 4 Mrd.
https://www.pdf-archive.com/2016/02/25/institutionen-2-12-14/
25/02/2016 www.pdf-archive.com
Almanach 2019 - Der andere Jahresrückblick Was leistet die Bundesregierung wirktlich.
https://www.pdf-archive.com/2019/12/22/jahresrueckblick2019/
22/12/2019 www.pdf-archive.com