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Results for «erlassen»:


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Verfassung von Österreich-Ungarn 100%

Der Kaiser kann zu jeder Zeit Gesetze erlassen, diese müssen der Verfassung entsprechen.

https://www.pdf-archive.com/2017/02/18/verfassung-von-sterreich-ungarn/

18/02/2017 www.pdf-archive.com

Verfassungsänderung Türkei IgluTV 85%

Gesetze verabschieden/ändern/aufheben, Haushalt/Gelddruck/Kriegserklärung bestimmen, internationale Abkommen ratifizieren, mit einer 3/5 Mehrheit im Parlament Amnestie erlassen und die restlichen in der Verfassung vorgesehenen Befugnisse ausüben.

https://www.pdf-archive.com/2017/03/07/verfassungs-nderung-t-rkei-iglutv/

07/03/2017 www.pdf-archive.com

Verfassungsänderung Türkei 85%

Gesetze verabschieden/ändern/aufheben, Haushalt/Gelddruck/Kriegserklärung bestimmen, internationale Abkommen ratifizieren, mit einer 3/5 Mehrheit im Parlament Amnestie erlassen und die restlichen in der Verfassung vorgesehenen Befugnisse ausüben.

https://www.pdf-archive.com/2017/03/07/verfassungs-nderung-t-rkei/

07/03/2017 www.pdf-archive.com

07 Prof.Dr.Karnowsky über Schächten und Antisemitismus 83%

"Wissen Sie, welches Gesetz als erstes 1933 gegen die Juden erlassen wurde?

https://www.pdf-archive.com/2017/09/16/07-prof-dr-karnowsky-ber-sch-chten-und-antisemitismus/

16/09/2017 www.pdf-archive.com

Allgemeines Feuerverbot auf dem Gemeindegebiet Dielsdorf 66%

Infolge dieser angespannten Situation und auch im Hinblick auf die anstehenden Festivitäten zum Nationalfeiertag hat der Gemeinderat entschieden, gestützt auf § 18 der kantonalen Verordnung über den vorbeugenden Brandschutz ein allgemeines Feuerverbot zu erlassen.

https://www.pdf-archive.com/2018/07/30/allgemeines-feuerverbot-auf-dem-gemeindegebiet-dielsdorf/

30/07/2018 www.pdf-archive.com

Satzung des Boxsportvereins 49 e 66%

Der Vorstand kann in begründeten Einzelfällen Beitragsleistungen und -pflichten ganz oder teilweise erlassen oder stunden.

https://www.pdf-archive.com/2017/12/10/satzung-des-boxsportvereins-49-e/

10/12/2017 www.pdf-archive.com

op de niep 66%

Sonderplatzregeln zu erlassen, die Startzeiten abzuändern bzw.

https://www.pdf-archive.com/2012/09/13/op-de-niep/

13/09/2012 www.pdf-archive.com

Vorbehaltserklärung GEZ 65%

Gemäß Grundgesetz darf nur der Deutsche Bundestag allgemeine Steuergesetze erlassen.

https://www.pdf-archive.com/2014/12/27/vorbehaltserkl-rung-gez/

27/12/2014 www.pdf-archive.com

0565-2018 Vorlage aus 2018 Beschlussvorlage 59%

Ist eine Haushaltssatzung nicht erlassen (so wie im Haushaltsjahr 2017 und 2018), regelt der § 104 KVG LSA die Aufwendungen und Auszahlungen, die in der vorläufigen Haushaltsführung geleistet werden dürfen.

https://www.pdf-archive.com/2018/09/07/0565-2018-vorlage-aus-2018-beschlussvorlage/

07/09/2018 www.pdf-archive.com

BeKo 20170910 57%

Das NetzDG wurde erlassen, um strafrechtlich relevante Posts, Kommentare oder sonstige Äußerungen in sozialen Netzwerken „effizienter“ löschen und aus der Debatte im sozialen Netzwerk entfernen zu können.

https://www.pdf-archive.com/2017/09/09/beko-20170910/

09/09/2017 www.pdf-archive.com

rigasche-stadtblatter-1814-ocr-ta-pe 54%

Recruten erlassen. 3. Ressource, StiftungS-Feier.

https://www.pdf-archive.com/2017/04/18/rigasche-stadtblatter-1814-ocr-ta-pe/

18/04/2017 www.pdf-archive.com

Satzung KirwaVerein endgültig 18.07.2016 - Mitglieder 54%

Geschieht das nicht, gilt der Ausschluss als nicht erlassen.

https://www.pdf-archive.com/2016/09/26/satzung-kirwaverein-endg-ltig-18-07-2016-mitglieder/

26/09/2016 www.pdf-archive.com

werk 52%

§ Werkmeistern mit erfolgreich abgelegter Abschlussprüfung wird die Fachbereichsprüfung im Rahmen der Berufsreifeprüfung erlassen.

https://www.pdf-archive.com/2016/01/11/werk/

11/01/2016 www.pdf-archive.com

FAQ DSGVO 51%

120/2017) erlassen, das gemeinsam mit der DS-GVO anzuwenden ist.

https://www.pdf-archive.com/2020/04/07/faqdsgvo/

07/04/2020 www.pdf-archive.com

rigasche-stadtblatter-1888-ocr-ta 51%

Ortsstatuten, erlassen von der Rigaschen Stadtverordnetenversammlung 1879 bis 1888, Beilage zu Nr.

https://www.pdf-archive.com/2017/04/18/rigasche-stadtblatter-1888-ocr-ta/

18/04/2017 www.pdf-archive.com

Stellungnahme zum BMU-Papier Verkehr ins ETS-1 50%

dabei auch der Emissionsbegriff erweitert worden ist, dann ist die Kommission anschließend natürlich auch befugt, zu diesem so erweiterten Geltungsbereich der Richtlinie weitere Rechtsakte zu erlassen, insbesondere gemäß Artikel 24 Abs.

https://www.pdf-archive.com/2019/05/24/stellungnahme-zum-bmu-papier-verkehr-ins-ets-1/

24/05/2019 www.pdf-archive.com

Ausschreibung 3.go!kart race 50%

Sie sind berechtigt, die Veranstaltung abzusagen oder zu verschieben sowie Durchführungsbestimmungen zu erlassen und auch die Ausschreibung aus gegebenem Anlass zu ändern, ohne Schadenersatz leisten zu müssen.

https://www.pdf-archive.com/2017/03/14/ausschreibung-3-go-kart-race/

14/03/2017 www.pdf-archive.com

180131 PM RBK Familiennachzug degradiert 49%

Als die EU-Asylrichtlinie im Jahr 2004 erlassen wurde, bestand Einigkeit, dass der Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) der einheitliche Mindeststandard für humanitären Schutz in Europa werden sollte.

https://www.pdf-archive.com/2018/01/31/180131-pm-rbk-familiennachzug-degradiert/

31/01/2018 www.pdf-archive.com

klimaretter.info-Chinas Wende bei der Kohle (1) 49%

Für 30 Kohlekraftwerke wurde ein Baustopp erlassen.

https://www.pdf-archive.com/2018/05/04/klimaretterinfo-chinas-wende-bei-der-kohle-1/

04/05/2018 www.pdf-archive.com

AusschreibungEisslalom2017 48%

Sie sind berechtigt, die Veranstaltung abzusagen oder zu verschieben sowie Durchführungsbestimmungen zu erlassen und auch die Ausschreibung aus gegebenem Anlass zu ändern, ohne Schadenersatz leisten zu müssen.

https://www.pdf-archive.com/2016/12/28/ausschreibungeisslalom2017/

28/12/2016 www.pdf-archive.com

tmp 11561-HOCHVERRAT1774964100 46%

Der Erstverdächtige hat es unterlassen als Verantwortlicher für die allgemeine Regierungspolitik richtungsweisende Anordnung zu erlassen, um den rechtswidrigen Massenzustrom von Menschen nach Österreich zu unterbinden.

https://www.pdf-archive.com/2015/11/19/tmp-11561-hochverrat1774964100/

19/11/2015 www.pdf-archive.com

Torsten Postrach Rede 44%

Die faschistische Regierung konnte fortan von der Reichsverfassung abweichende Gesetze erlassen, Staatsverträge waren nunmehr ohne Zustimmung des Reichsrats und des Reichstagsauschusses möglich.

https://www.pdf-archive.com/2018/04/24/torsten-postrach-rede/

24/04/2018 www.pdf-archive.com

Pelztiere 44%

Allerding ist zu beachten, dass weder neue noch höhere Tierschutzstandards erlassen werden sollen.

https://www.pdf-archive.com/2017/06/20/pelztiere/

20/06/2017 www.pdf-archive.com