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Results for «grundgesetz»:


Total: 90 results - 0.064 seconds

140905 Umfrage-Deutsche-Einheit 100%

Grundgesetz Artikel 146 wiedervereinigen sollte.

https://www.pdf-archive.com/2014/09/05/140905-umfrage-deutsche-einheit/

05/09/2014 www.pdf-archive.com

DIE JAHRHUNDERTLUEGE Aufklaerung BRD 98%

In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.“ J.W.von Goethe 2 Vorwort Im Jahre 1990 ist die DDR gemäß Artikel 23 Grundgesetz der Bundesrepublik beigetreten.

https://www.pdf-archive.com/2015/01/06/die-jahrhundertluege-aufklaerung-brd/

06/01/2015 www.pdf-archive.com

bvg 97%

Die Verfassung verbietet, dass die Bundesrepublik Deutschland auf einen Rechtstitel aus dem Grundgesetz verzichtet, mittels dessen sie in Richtung auf Verwirklichung der Wiedervereinigung und der Selbstbestimmung wirken kann, oder einen mit dem Grundgesetz unvereinbaren Rechtstitel schafft oder sich an der Begründung eines solchen Rechtstitels beteiligt, der ihr bei ihrem Streben nach diesem Ziel entgegengehalten werden kann.

https://www.pdf-archive.com/2013/06/20/bvg/

20/06/2013 www.pdf-archive.com

04 Stellungnahme der Juristen für Tierrechte 96%

Kunig (Freie Universität Berlin) vorliegt, in dem bestätigt wird, dass die vom Bundesrat vorgeschlagene Gesetzesregelung mit dem Grundgesetz in Übereinstimmung steht, weil durch sie eine „praktische Konkordanz“, d.

https://www.pdf-archive.com/2017/09/16/04-stellungnahme-der-juristen-f-r-tierrechte/

16/09/2017 www.pdf-archive.com

Widerspruch zur Maskenpflicht 94%

Grundgesetz (1) „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit.“ (Artikel 2, Absatz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland) Mit der Maskenpflicht ist man dazu gezwungen, ein Objekt an seinem Körper zu tragen, das das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit wie folgt einschränkt.

https://www.pdf-archive.com/2020/04/26/widerspruch-zur-maskenpflicht/

26/04/2020 www.pdf-archive.com

Neues Deutschland 94%

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

https://www.pdf-archive.com/2011/03/06/neues-deutschland/

06/03/2011 www.pdf-archive.com

Doppelstaatsbürgerschaft 90%

Die Staatsangehörigkeit in ihren wesentlichen Strukturen wird vom Grundgesetz garantiert und kann nur durch Verfassungsänderung aufgehoben und wesentlich umstrukturiert werden“ („Staatsvolk – ein Staatsstreich des Parlaments“, Welt v.

https://www.pdf-archive.com/2016/03/02/doppelstaatsb-rgerschaft/

02/03/2016 www.pdf-archive.com

Anschreiben Greicht 90%

Ich dulde diese Vorgehensweise nicht mehr und berufe mich gleichzeitig auf Artikel 20/4 Grundgesetz.

https://www.pdf-archive.com/2012/06/15/anschreiben-greicht/

15/06/2012 www.pdf-archive.com

FAZ Joachim Jahn 89%

In genau dieser Lage befindet sich auch die Bundesrepublik im Jahre 2015, allerdings mit dem Unterschied, daß es sich nicht wie 1950 um kulturnahe Landsleute sondern kultur1 fremde Ausländer handelt, von denen in großen Teilen hinlänglich bekannt ist, daß sie sich teils nicht integrieren können, teils nicht wollen und auch mit dem Grundgesetz nichts am Hut haben.

https://www.pdf-archive.com/2016/03/02/faz-joachim-jahn/

02/03/2016 www.pdf-archive.com

Lösungsskizze 88%

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Entsendung deutscher Kriegsschiffe bestehen nicht, wenn das Grundgesetz die Beteiligung deutscher Soldaten an einem bewaffneten Einsatz der EU zulässt.

https://www.pdf-archive.com/2015/02/12/losungsskizze/

12/02/2015 www.pdf-archive.com

Flugblatt Notdienst Haar 85%

Alle anderen ArbeitnehmerInnen haben das Recht, ihr im Grundgesetz verbrieftes Streikrecht (Artikel 9 Absatz 3 Grundgesetz) wahrzunehmen und dem Streikaufruf von ver.di zu folgen.

https://www.pdf-archive.com/2014/03/18/flugblatt-notdienst-haar/

18/03/2014 www.pdf-archive.com

Zur Lage in Deutschland 2018 14dpi a 81%

Kontrollen, Steuerungen und sonstige wichtige Handlungen bedingt geltenden Gesetzen, Vorschriften und dem Grundgesetz (GG) - nicht Verfassung, die Trennung ist wichtig bezüglich einer Bewertung und Zuordnung als Sonderfall für Deutschland - werden ignoriert.

https://www.pdf-archive.com/2018/10/05/zur-lage-in-deutschland-2018-14dpi-a/

05/10/2018 www.pdf-archive.com

Einheit neu 79%

Das Grundgesetz (GG) ist keinesfalls das Allheilmittel:

https://www.pdf-archive.com/2019/10/03/einheitneu/

03/10/2019 www.pdf-archive.com

tmp 11561-HOchverrat-Text1291051470 78%

Unsere Staatenlenker Merkel und Faymann, arbeiten offensichtlich in enger ideologischer Übereinstimmung darauf hin, unter Bruch der bestehenden Rechtsordung, also des Abkommens von Dublin, des deutschen Grundgesetzes, des in Österreich gültigen und im deutschen Grundgesetz verankerten Nationsbegriffes des „jus sanguinis“, und gegen den Willen der Mehrheit, dem deutschen Volke vernichtenden Schaden zuzufügen:

https://www.pdf-archive.com/2015/11/19/tmp-11561-hochverrat-text1291051470/

19/11/2015 www.pdf-archive.com

gezweb 78%

Der Beitrag verstößt also formell und materiell gegen das Grundgesetz, weil der Rundfunkbeitrag nicht als Beitrag, sondern eindeutig als Steuer einzustufen ist, selbst wenn Gerichte dies ständig staatshörig verneinen.

https://www.pdf-archive.com/2015/08/02/gezweb/

02/08/2015 www.pdf-archive.com

Geschichte 11.2 75%

Vergleich der Weimarer Verfassung mit dem Grundgesetz der BRD    Weimarer Verfassung 1919  Reichspräsident:  ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ Machtbefugnisse eines “Ersatzkaisers”  direkte Wahl auf 7 Jahre  kann Reichstag auflösen  ernennt und entlässt Reichskanzler  ernennt auf Vorschlag des Reichsrates die  Richter des Reichsgerichts  kann nach Artikel 48 Notverordnungen  entlassen und Präsidialkabinette  einsetzen  Oberbefehl über die Reichswehr   Reichstag:  ­ ­ gewährt oder entzieht der Regierung das  Vertrauen  Gesetzgebung, Einspruchsrecht  (aufschiebendes Veto) des Reichsrates  Grundgesetz 1949  Bundespräsident:  ­ ­ ­ ­ repräsentative Aufgaben und Pflichten  Wahl durch Bundesversammlung auf 5  Jahre, maximal einmal wieder wählbar  ernennt und entlässt Bundeskanzler nach  Wahl durch den Bundestag  ernennt Richter des  Bundesverfassungsgerichts, welche zur  Hälfte vom Bundestag und zur Hälfte von  Bundesrat gewählt werden  Bundestag:  ­ ­ wählt den Bundeskanzler, kann ihn durch  konstruktives Misstrauensvotum stürzen  Gesetzgebung, zusammen mit Bunderat  Reichsgericht:  ­ ­ Bundesverfassungsgericht:  entscheidet bei Konflikten zwischen Reich  und Ländern  keine Kontrolle der Verfassung oder der  Einhaltung der Grundrechte  Berechtigte Bevölkerung = Männer und  Frauen ab 20 Jahren:  ­ ­ Wahl des Reichspräsidenten, der  Länderparlamente und des Reichstages  (nach Verhältniswahlrecht)  direkte Beteiligung an der Legislative  durch Volksbegehren und Volksentscheid  Grundrechte:  ­ ­ ­ überwacht Entscheidungen der Exekutive  und der Legislative  kann von jedem Bundesbürger angerugen  werden  Wahlberechtigte Bevölkerung = deutsche  Staatsbürger/­innen ab 18 Jahren:  ­ ­ Wahl der Länderparlamente und des  Bundestags (nach gemischtem Mehrheits­  und Verhältniswahlrecht, 5%­Klausel)  direkte Beteiligung an der Gesetzgebung  nur auf Länderebene  Grundrechte:  nicht direkt einklagbares Recht  ­ ­ einklagbares Recht  Legislative, Exekutive sind an die  Grundrechte gebunden        5.

https://www.pdf-archive.com/2016/06/11/geschichte-11-2/

11/06/2016 www.pdf-archive.com

standesrecht 72%

Die deutschen Juristen haben sich über das Grundgesetz erhoben und die Methoden der Feudalherrschaft in unauffälliger Form wieder eingeführt.

https://www.pdf-archive.com/2019/08/14/standesrecht/

14/08/2019 www.pdf-archive.com

Deutschlands dunkle Seite Ergaenzungen 72%

Kontrollen, Steuerungen und sonstige wichtige Handlungen bedingt geltenden Gesetzen, Vorschriften und dem Grundgesetz (GG) - nicht Verfassung, die Trennung ist wichtig bezüglich einer Bewertung und Zuordnung als Sonderfall für Deutschland - werden ignoriert.

https://www.pdf-archive.com/2018/10/05/deutschlands-dunkle-seite-ergaenzungen/

05/10/2018 www.pdf-archive.com

Budrat Flüchtlingspolitik Europa (Fallbeispiel) 71%

116 I Grundgesetz (GG) sind, jedoch eine Angehörige einer Staatsbürgerschaft eines anderen Staates außerhalb der Europäischen Union sind, werden als Drittstaatsausländer bezeichnet.

https://www.pdf-archive.com/2015/10/05/budrat-fl-chtlingspolitik-europa-fallbeispiel/

05/10/2015 www.pdf-archive.com

SatzungdesVereins 70%

Satzung des Vereins Ihsan Kulturverein    Präambel  Die Mitglieder des ​ Ihsan Kulturverein ​ geben sich  ­ geleitet von der gemeinsamen Überzeugung, dem Islam, insbesondere seiner Moral  und Ethik verpflichtet zu sein,  ­ einig darin, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des  Landes Niedersachsen und geltendes Recht zu respektieren,  ­ in der Absicht den Muslimen in Holzminden zu dienen, den interkulturellen und  interreligiösen Dialog zu pflegen und sich zum Wohle der Gesellschaft einzusetzen,  ­ einvernehmlich in der Absicht die islamische Lehre im Rahmen des Grundgesetzes  und im Einklang mit den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land  Niedersachsen als Basis bei der Auswahl der Mittel und Wege zur Erfüllung der  Aufgaben des ​ Ihsan Kulturverein​  anzuwenden,  folgende Satzung:    § 1 (Name und Sitz)  Der Verein führt den Namen​  Ihsan Kulturverein  Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und trägt dann den Zusatz "e.V."  Der Sitz des Vereins ist Holzminden.  § 2 (Geschäftsjahr)  Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.  § 3 (Zweck des Vereins)  ❏ Der  Verein  verfolgt  ausschließlich  und   unmittelbar  gemeinnützige  religiös  Zwecke  im  Sinne  des  Abschnitts  „Steuerbegünstigte   Zwecke“  der  Abgabenordnung.   ❏ Der  Verein  ist  eine  multinationale,  vorrangig  deutschsprachige  islamische  Religionsgemeinschaft.  ❏ Der  Verein  bietet  Hilfe  und  Unterstützung  für  die   in  Holzminden  und  Umgebung lebenden Muslime bei der Ausübung ihrer Religion.  ❏ Der  Verein  setzt  sich  zur  Förderung  des  interreligiösen  Dialogs,  sowie  der  Abbau  von  Missverständnissen  und  Vorurteilen  zwischen  den  Religionsgemeinschaften.  ❏ Der  Verein  setzt  sich  zur  Förderung  der  sozialen  Integration  der  internationalen  islamischen  Bevölkerung  in  die  Gesellschaft  der  Bundesrepublik  Deutschland  und  zur  Verbesserung  der  Beziehung unter den  Menschen  in  Holzminden  und  Umgebung;  speziell   zwischen  Muslimen   und  Nichtmuslimen ein.    § 4 (Selbstlose Tätigkeit)  Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche  Zwecke.  § 5 (Mittelverwendung)  Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.  Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.  § 6 (Verbot von Begünstigungen)  Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind,  oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.  § 7 (Erwerb der Mitgliedschaft)  ❏ Vereinsmitglieder können​  ​ alle volljährigen, geschäftsfähigen und natürlichen  Personen werden, die sich zum Islam bekennen.  ❏ Minderjährige können mit dem Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigten  die Mitgliedschaft erlangen.  ❏ Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen.  ❏ Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand.  ❏ Gegen die Ablehnung, die keiner Begründung bedarf, steht dem/der  Bewerber/in die schriftliche Berufung an die Mitgliederversammlung zu,  welche dann endgültig entscheidet.    § 8 (Beendigung der Mitgliedschaft)  ❏ Die  Mitgliedschaft  endet  durch  Austritt,  Ausschluss,  Tod  oder  Auflösung  der  juristischen Person.  ❏ Der  Austritt  erfolgt  durch  schriftliche  Erklärung  gegenüber  einem  vertretungsberechtigten  Vorstandsmitglied.

https://www.pdf-archive.com/2017/03/23/satzungdesvereins/

23/03/2017 www.pdf-archive.com

Offener Brief an Schäuble 67%

Und das, was Sie sich im Zuge der – wie Sie es nennen – „Religionsfreiheit“ wünschen (Gleichheit von Mann und Frau, Teilnahme an Klassenausflügen oder am Sportunterricht) sollte nach unserem Grundgesetz (wieder so eine Schaumschlägerei:

https://www.pdf-archive.com/2016/03/02/offener-brief-an-sch-uble/

02/03/2016 www.pdf-archive.com

Vorbehaltserklärung GEZ 67%

Gemäß Grundgesetz darf nur der Deutsche Bundestag allgemeine Steuergesetze erlassen.

https://www.pdf-archive.com/2014/12/27/vorbehaltserkl-rung-gez/

27/12/2014 www.pdf-archive.com