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Results for «grundgesetzes»:


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140905 Umfrage-Deutsche-Einheit 100%

Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31.

https://www.pdf-archive.com/2014/09/05/140905-umfrage-deutsche-einheit/

05/09/2014 www.pdf-archive.com

DIE JAHRHUNDERTLUEGE Aufklaerung BRD 98%

16 Zur Geltung des Grundgesetzes..........................................................................................................

https://www.pdf-archive.com/2015/01/06/die-jahrhundertluege-aufklaerung-brd/

06/01/2015 www.pdf-archive.com

bvg 97%

regeln oder sich auf Gegenstände der Bundesgesetzgebung beziehen, die parlamentarische Kontrolle in der Form des Zustimmungsgesetzes, gleichgültig, ob der als Vertragspartner beteiligte Staat nach dem Recht des Grundgesetzes Ausland ist oder nicht.

https://www.pdf-archive.com/2013/06/20/bvg/

20/06/2013 www.pdf-archive.com

04 Stellungnahme der Juristen für Tierrechte 96%

1 und 2 des Grundgesetzes und der dazu ergangenen Rechtsprechung keinerlei Stütze.

https://www.pdf-archive.com/2017/09/16/04-stellungnahme-der-juristen-f-r-tierrechte/

16/09/2017 www.pdf-archive.com

Widerspruch zur Maskenpflicht 94%

Grundgesetz (1) „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit.“ (Artikel 2, Absatz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland) Mit der Maskenpflicht ist man dazu gezwungen, ein Objekt an seinem Körper zu tragen, das das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit wie folgt einschränkt.

https://www.pdf-archive.com/2020/04/26/widerspruch-zur-maskenpflicht/

26/04/2020 www.pdf-archive.com

Neues Deutschland 94%

Wir leben schließlich in einer Demokratie… Der letzte Artikel (146) des Grundgesetzes lautet:

https://www.pdf-archive.com/2011/03/06/neues-deutschland/

06/03/2011 www.pdf-archive.com

Doppelstaatsbürgerschaft 90%

Das ist nicht nur eine weitere Benachteiligung von Bio-Deutschen (Türke Özdemir) und damit ein weiterer Verstoß gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes (Art.

https://www.pdf-archive.com/2016/03/02/doppelstaatsb-rgerschaft/

02/03/2016 www.pdf-archive.com

Anschreiben Greicht 90%

des Gerichtsverfassungsgesetzes, der Strafprozessordnung/des Strafgesetzbuchs und der Zivilprozessordnung/des Zivilgesetzbuchs, welche 1990 mit der Abschaffung des Geltungsbereichs des alten Artikels 23 des Grundgesetzes begonnen und jetzt vollendet wurde, beweist seit Ende April 2006 mit Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt also endgültig, dass die Justiz der Organisation der „Bundesrepublik Deutschland“ seit Mai 2006 nur noch für Personen zuständig ist, die sich der Herrschaftsgewalt und der Gerichtsbarkeit der Organisation der „Bundesrepublik Deutschland“ unterwerfen wollen.

https://www.pdf-archive.com/2012/06/15/anschreiben-greicht/

15/06/2012 www.pdf-archive.com

FAZ Joachim Jahn 89%

Eine „Verfassungsbestimmung“ kann insbesondere dann selber nichtig sein, wenn sie grundlegende Gerechtigkeitspostulate, die zu den Grundentscheidungen des Grundgesetzes selbst gehören, in schlechthin unerträglichem Maße mißachtet (BVerfGE 3, 225 = NJW 1954, 65).

https://www.pdf-archive.com/2016/03/02/faz-joachim-jahn/

02/03/2016 www.pdf-archive.com

Lösungsskizze 88%

→ die auf die Streitkräfte bezogenen Regelungen des Grundgesetzes sind darauf angelegt, die Bundeswehr als „Parlamentsheer“ in die rechtsstaatlich Verfassungsordnung einzufügen und damit dem Bundestag einen Einfluss auf die Verwendung der Streitkräfte zu sichern.

https://www.pdf-archive.com/2015/02/12/losungsskizze/

12/02/2015 www.pdf-archive.com

Beate Bahner, Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht am 8.4.2020 wegen des Angriffs auf den Bestand der Bundesrepublik Deutschland 81%

19 4.2 Keine Außerkraftsetzung des Grundgesetzes – auch nicht im Verteidigungsfall .....................................

https://www.pdf-archive.com/2020/04/10/untitled-pdf-document-1/

10/04/2020 www.pdf-archive.com

Zur Lage in Deutschland 2018 14dpi a 81%

Also, genauer gesagt - die heutige Jugend in eine Richtung zu drängen, die weder Deutscher Gesetzgebung - noch dem des Grundgesetzes (GG) - entspricht.

https://www.pdf-archive.com/2018/10/05/zur-lage-in-deutschland-2018-14dpi-a/

05/10/2018 www.pdf-archive.com

tmp 11561-HOchverrat-Text1291051470 78%

Unsere Staatenlenker Merkel und Faymann, arbeiten offensichtlich in enger ideologischer Übereinstimmung darauf hin, unter Bruch der bestehenden Rechtsordung, also des Abkommens von Dublin, des deutschen Grundgesetzes, des in Österreich gültigen und im deutschen Grundgesetz verankerten Nationsbegriffes des „jus sanguinis“, und gegen den Willen der Mehrheit, dem deutschen Volke vernichtenden Schaden zuzufügen:

https://www.pdf-archive.com/2015/11/19/tmp-11561-hochverrat-text1291051470/

19/11/2015 www.pdf-archive.com

gezweb 78%

1 des Grundgesetzes, welches bei der Beschneidung von Grundrechten immer ein Fakt darstellt.

https://www.pdf-archive.com/2015/08/02/gezweb/

02/08/2015 www.pdf-archive.com

03 Gutachtliche Stellungnahme von Prof. Dr. Philip Kunig. 76%

Dieser komplettiert den grundrechtlichen Freiheitsschutz des Grundgesetzes sowohl in sachlicher wie auch in persönlicher Hinsicht, sofern er also Grundrechtsschutz ohne Ansehung der Staatsangehörigkeit auch für solche Verhaltensweisen zu gewährleisten vermag, die im Text des Grundgesetzes ausdrücklich in Verbindung mit der deutschen Staatsangehörigkeit aufgeführt sind.

https://www.pdf-archive.com/2017/09/16/03-gutachtliche-stellungnahme-von-prof-dr-philip-kunig/

16/09/2017 www.pdf-archive.com

Geschichte 11.2 75%

Geschichte 11/2    I.

https://www.pdf-archive.com/2016/06/11/geschichte-11-2/

11/06/2016 www.pdf-archive.com

standesrecht 72%

Eine Information, farblich unterlegt, von D.

https://www.pdf-archive.com/2019/08/14/standesrecht/

14/08/2019 www.pdf-archive.com

Deutschlands dunkle Seite Ergaenzungen 72%

Also, genauer gesagt - die heutige Jugend in eine Richtung zu drängen, die weder Deutscher Gesetzgebung - noch dem des Grundgesetzes (GG) - entspricht.

https://www.pdf-archive.com/2018/10/05/deutschlands-dunkle-seite-ergaenzungen/

05/10/2018 www.pdf-archive.com

Budrat Flüchtlingspolitik Europa (Fallbeispiel) 71%

Desweiteren erfolgt eine Bewertung des Grundgesetzes zum Asylrecht und der Menschenwürde.

https://www.pdf-archive.com/2015/10/05/budrat-fl-chtlingspolitik-europa-fallbeispiel/

05/10/2015 www.pdf-archive.com

SatzungdesVereins 70%

Satzung des Vereins Ihsan Kulturverein    Präambel  Die Mitglieder des ​ Ihsan Kulturverein ​ geben sich  ­ geleitet von der gemeinsamen Überzeugung, dem Islam, insbesondere seiner Moral  und Ethik verpflichtet zu sein,  ­ einig darin, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des  Landes Niedersachsen und geltendes Recht zu respektieren,  ­ in der Absicht den Muslimen in Holzminden zu dienen, den interkulturellen und  interreligiösen Dialog zu pflegen und sich zum Wohle der Gesellschaft einzusetzen,  ­ einvernehmlich in der Absicht die islamische Lehre im Rahmen des Grundgesetzes  und im Einklang mit den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land  Niedersachsen als Basis bei der Auswahl der Mittel und Wege zur Erfüllung der  Aufgaben des ​ Ihsan Kulturverein​  anzuwenden,  folgende Satzung:    § 1 (Name und Sitz)  Der Verein führt den Namen​  Ihsan Kulturverein  Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und trägt dann den Zusatz "e.V."  Der Sitz des Vereins ist Holzminden.  § 2 (Geschäftsjahr)  Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.  § 3 (Zweck des Vereins)  ❏ Der  Verein  verfolgt  ausschließlich  und   unmittelbar  gemeinnützige  religiös  Zwecke  im  Sinne  des  Abschnitts  „Steuerbegünstigte   Zwecke“  der  Abgabenordnung.   ❏ Der  Verein  ist  eine  multinationale,  vorrangig  deutschsprachige  islamische  Religionsgemeinschaft.  ❏ Der  Verein  bietet  Hilfe  und  Unterstützung  für  die   in  Holzminden  und  Umgebung lebenden Muslime bei der Ausübung ihrer Religion.  ❏ Der  Verein  setzt  sich  zur  Förderung  des  interreligiösen  Dialogs,  sowie  der  Abbau  von  Missverständnissen  und  Vorurteilen  zwischen  den  Religionsgemeinschaften.  ❏ Der  Verein  setzt  sich  zur  Förderung  der  sozialen  Integration  der  internationalen  islamischen  Bevölkerung  in  die  Gesellschaft  der  Bundesrepublik  Deutschland  und  zur  Verbesserung  der  Beziehung unter den  Menschen  in  Holzminden  und  Umgebung;  speziell   zwischen  Muslimen   und  Nichtmuslimen ein.    § 4 (Selbstlose Tätigkeit)  Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche  Zwecke.  § 5 (Mittelverwendung)  Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.  Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.  § 6 (Verbot von Begünstigungen)  Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind,  oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.  § 7 (Erwerb der Mitgliedschaft)  ❏ Vereinsmitglieder können​  ​ alle volljährigen, geschäftsfähigen und natürlichen  Personen werden, die sich zum Islam bekennen.  ❏ Minderjährige können mit dem Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigten  die Mitgliedschaft erlangen.  ❏ Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen.  ❏ Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand.  ❏ Gegen die Ablehnung, die keiner Begründung bedarf, steht dem/der  Bewerber/in die schriftliche Berufung an die Mitgliederversammlung zu,  welche dann endgültig entscheidet.    § 8 (Beendigung der Mitgliedschaft)  ❏ Die  Mitgliedschaft  endet  durch  Austritt,  Ausschluss,  Tod  oder  Auflösung  der  juristischen Person.  ❏ Der  Austritt  erfolgt  durch  schriftliche  Erklärung  gegenüber  einem  vertretungsberechtigten  Vorstandsmitglied.

https://www.pdf-archive.com/2017/03/23/satzungdesvereins/

23/03/2017 www.pdf-archive.com