Mein Unbehagen in der Flüchtlingskrise (PDF)

Dieter Schäfer

Heidelberg, im Oktober 2015

Mein Unbehagen in der Flüchtlingskrise
Ich bin 58 Jahre alt. Nach Angus Deaton, dem diesjährigen Nobelpreisträger für Wirtschaft, gehöre ich zu den (materiell) glücklichen Menschen. Ich wohne seit Jahrzehnten im selben Stadtteil in Heidelberg, bin seit 34 Jahren mit derselben Frau verheiratet und habe einen 29-jährigen Sohn, der gerade ein Unternehmen gegründet hat.
Geprägt durch die 70er Jahre, konfrontiert mit allen Folgen der 68er Bewegung fand
ich meinen Weg ins Leben eher holprig. Abitur, Möbelpacker, Zeitsoldat und Auslieferungsfahrer waren frühe Stationen, ehe ich eher zufällig Polizeibeamter wurde.
Rückblickend verliefen die fast 35 Jahre sehr erfolgreich, gespickt mit einschneidenden Ereignissen und ich war gerne Polizist. Mein Sohn lehnte diesen Weg von Anfang an ab. Nach seiner Meinung erdrückt die Hierarchie die Kreativität.
Ich bin seit fast 22 Jahren Vorsitzender eines Vereins mit 600 Mitgliedern, war 5 Jahre Elternbeiratsvorsitzender an "meinem" Gymnasium und auch im Gesamtelternbeirat der Stadt aktiv.
Nebenher war ich Redakteur einer Fachzeitschrift und habe selbst viele Artikel veröffentlicht. Auch als Autor eines viel beachteten Buches habe ich mich versucht.
In einer Familie mit vier Kindern wurde ich früh zur Übernahme von Verantwortung
erzogen. Bis heute tue ich dies gern und ziehe aus dem Erreichten meine Motivation.
Meine Beiträge für das Gemeinwohl und die Gesellschaft habe ich immer geleistet.
Als Polizist bin ich meinem Dienstherrn zur Neutralität verpflichtet. Also kritisiere ich
nicht, sondern beschreibe meine Wahrnehmungen. Aktuell beschleicht mich ein Unbehagen, das ich nicht richtig fassen und beschreiben kann. Als erfahrener Polizeiführer hast du gelernt, die Risiken neuer Lagen zu beurteilen und dir Szenarien bis
zum worst case zurechtzulegen. Bei Konfrontationen suchst du immer das kalkulierbare Risiko. Dazu brauchst du belastbare Informationen, beispielsweise welche Störungen drohen, wie die Bevölkerung reagiert, wo die Ursachen liegen, wer mögliche
Störer sind, welche politischen Zwänge es gibt und vieles mehr. Der Zustand unserer
Gesellschaft In der gegenwärtigen Flüchtlingskrise ist diffus und unbestimmbar. Die
Kakofonie im Pluralismus unserer Nation ist unüberhörbar. Vom bedingungslosen
"Wir schaffen das", über politische Entgleisungen, wie die Beschimpfung anscheinend Fehlgeleiteter als "Pack", bis hin zur Forderung nach Grenzzäunen überbieten
sich die Meinungsbildner tagtäglich mit Temperaturschwankungen in diesem gesellschaftspolitischen Wechselbad .
Die furchtbare Messerattacke auf die OB-Kandidatin in Köln war vermutlich die Einzeltat eines 44jährigen Langzeit arbeitslosen Malers und Lackierers, der früher bei
Neonazis mitgemacht hat. Seine Äußerung vor Zeugen, "das habe ich für euch getan", und seine rechtsradikalen Äußerungen im Netz lassen jedoch auf eine politisch
motivierte, Ausländer feindliche Tat schließen. Die Mahnung, dass dies Folgen von
PEGIDA und Hasskommentaren insbesondere auf facebook sein könnten, ist naheliegend. Aber auch Schäuble und Lafontaine waren Opfer von Attentaten eines Ein1

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zeltäters. Eine sichere Prävention solcher Taten oder einen vollständigen Schutz vor
Attentaten oder attentatsähnlichen Angriffen gibt es in einer offenen Gesellschaft
nicht.
Am Sonntagmorgen hörte ich im Radio, dass ein 19jähriger Afghane einen Syrer erstochen hat und anschließend einen 22jährigen Deutschen schwer verletzt hat, Motiv
noch unbekannt. Weitere Medienberichte von einem 24jährigen Syrer, der einen
19jährigen Studenten unter Vorhalt eines Messers seiner Barschaft beraubt, von sogenannten Antänzern, die nachts Angetrunkene bestehlen, von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus den MAGHREB-Staaten, die stehlend und randalierend
die Polizei auf Trab halten, von Gambianische Drogendealern, die in aller Öffentlichkeit Schulkindern Stoff verkaufen. Und es gäbe genug weitere solcher beunruhigender Einzelfälle. Hinzu kommen aber auch Gerüchte, in Windeseile über soziale
Netzwerke verbreitet, die - frei erfunden - feindselige Stimmung erzeugen.
Ich lese viele Artikel und Kommentare angesehener Publikationsorgane und stelle
fest, dass die Diktion sich verschärft und die Stimmung von Willkommenskultur auf
die Besorgnis "Wir schaffen das nicht!" kippt. Das Unbehagen greift ob der diffusen,
nicht greifbaren Veränderungen des Alltags um sich. Selbst vor beleidigenden Äußerungen schrecken viele Kommentare nicht mehr zurück. Am heftigsten trifft es die
Kanzlerin. "Blöde Ossi Kuh" oder "späte Rache Honeckers" sind da noch die gemäßigteren Entgleisungen.
Warum habe ich die politische und gesellschaftliche Kultur der 60er, 70er und 80er
Jahre anders in Erinnerung?
Weil es DIE einschneidenden Veränderungen gab: das Internet und die sozialen
Netzwerke.
Das Netz hat die politischen Parteien und die Printmedien als Meinungsbildner abgelöst. Mitgliederschwund, Abonnenten- und Auflagenschwund, Wahlverdruss, ja mancherorts finden sich auf kommunaler Ebene noch nicht mal Gegenkandidaten für
Bürgermeister- oder Ortsvorsteherwahlen. Es ist einfach bequemer, sich anonym im
Netz zu bewegen und sich ohne Risiken frei und ungezwungen äußern zu können.
Das Shitstorm-Phänomen ist Ausfluss dieser gesellschaftlichen Veränderung.
Dabei gibt es aber auch unterschiedliche User: diejenigen, die unter ihrem Echtnamen zum Teil beleidigende Kritik äußern und sich in der Masse der Einträge sicher
vor strafrechtlicher Verfolgung fühlen und diejenigen, die sich hinter einem Pseudonym verstecken und jeden und alles kritisieren und mies machen. Ich erlebe das gegenwärtig, wenn auch nicht in dieser Hass-Ausprägung, auf lokaler Ebene. Als Sprecher der Initiative "Aktion plus5", einer Gemeinschaftsinitiative zur Reduzierung der
Verletztenzahlen bei Fahrradunfällen in Heidelberg, greift mich regelmäßig die zweite
Kategorie als Kommentatoren im Internet auf RNZ digital an. Versteckt hinter Pseudonymen wird jeder gute Wille, jede innovative Aktion verunglimpft, kritisiert und zum
Teil persönlich beleidigend in den Dreck gezogen. Obwohl eine preisgekrönte Partnerschaftsaktion der großen Arbeitgeber in der Stadt, projizieren diese Kritiker alles
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auf die Polizei und ihre offenkundige Ablehnung staatlicher Eingriffe in "ihre" Freiheitsrechte. Es ist schwer, diese Kritikerklientel einzuschätzen. Ich vermute aber,
dass sich hinter den Pseudonymen chronische Besserwisser, gesellschaftlich wenig
anerkannte Eigenbrötler oder auch gescheiterte Existenzen verbergen, die unter
Echtnahmen nicht mehr die Reputation hätten, die sie in der Anonymität unter Ihresgleichen genießen. All die genannten tun jedoch eines - sie versuchen Einfluss auf
die öffentliche Meinung zu nehmen, Stimmung zu erzeugen, ohne selbst aktiv bei
Veränderungen mitwirken zu wollen.
Deutschland gilt als überreguliert. Für alles gibt es Vorschriften und Genehmigungsverfahren. Auch die Abgabe von Kompetenzen an die EU hat hier keine Vereinfachungen gebracht. Die Bürokratisierung ist so weit fortgeschritten, dass es EUVerwaltungsbeamte gibt, die ad hoc einen Vortrag über den zulässigen Krümmungsgrad von in der EU in Verkehr zu bringende Bananen gibt, die aber mit spontaner
Bewältigung von Krisensituationen völlig überfordert sind. Leider vermitteln diese
Überforderung auch die politisch Verantwortlichen.
Zurück zu meinem Unbehagen. Ich wurde sozialisiert, das Wort "Nationalstolz" zu
verpönen und in die rechte Ecke einzuordnen. Seit der WM 2006 keimt wieder so ein
Pflänzchen, dass wir bei Weltmeisterschaften Fähnchen schwenken oder am Auto
anbringen. Wir sind wieder wer - aber zu einer deutschen Leitkultur waren wir bisher
noch nicht bereit. Die uns wichtigen Kulturgüter, die unserer Nation Einigkeit vermitteln, dazu beitragen, dass Recht geachtet, dabei aber auch Pflichten des Einzelnen
anerkannt werden und die persönliche Freiheit nur so weit in Anspruch nehmen, wie
Rechte anderer nicht eingeschränkt werden, müssen gesellschaftspolitisch noch benannt und anerkannt werden. Dann macht die dritte Strophe unserer Nationalhymne
wieder Sinn und der Stolz auf das deutsche Vaterland kann wachsen.
Die großen politischen Parteien haben für sich die Mitte entdeckt. Wichtig ist Konformität. Der Kanzlerin unterstellt man, sie habe alle Konkurrenten, die ihr innerparteilich gefährlich werden konnten, regelrecht weggebissen und entmachtet. Was übrig
blieb, ist eben Mitte und Durchschnitt. So präsentiert sich auch Politik. Gerade ist der
Oberbürgermeister von Magdeburg aus der SPD ausgetreten, weil ihm seine SPDVorsitzende einen Maulkorb verpassen wollte. Ständig im Wahlkampfmodus geht es
vermeintlich nur um Machterhalt und Wiederwahl. Noch bewegungsloser geht es auf
kommunaler Ebene zu. Die bunten Gemeinderatsparlamente sind so zersplittert,
dass Mehrheitsentscheidungen kaum mehr möglich und schlussendlich umgesetzte
Entscheidungen laue Kompromisse sind. Der Bürger registriert diese Blockade und
empfindet Ohnmacht.
In der aktuellen Flüchtlingskrise sind Wahlverdruss und anonyme Teilnahme an
Shitstorms im Netz der falsche Weg. Egal wer die Völkerwanderung verursacht hat,
sie ist in vollem Gange. In diesem Jahr rechnen Fachleute laut Medienberichten bereits mit 1,5 Mio. Zuwanderern. Hunderttausende sind noch auf dem Weg. Alle zur
Verfügung stehenden Immobilien werden für die winterfeste Unterbringung der Menschen belegt werden müssen. Hier haben sicher ehemalige Kasernen Vorrang vor
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Turn- und Sporthallen. Unser gewohnter Alltag hat sich an den Verteiler-Drehkreuzen
und Brennpunkten der Unterbringung bereits verändert. Konflikte im zwischenmenschlichen Zusammenleben sind an der Tagesordnung und werden noch zunehmen. Die Erkenntnis unter den überwiegend jungen Männern der Zuwanderer, dass
die Hoffnungen zu hoch geschraubt waren, wird zu noch mehr Frustrationen und
Konfrontationen führen.
Den mehr als 1 Mio. Zuwanderern stehen 2015 laut letzten Meldungen 8.200 Abschiebungen gegenüber. Der Rechtsstaat muss auch im Abschiebeverfahren den
Widerspruch zulassen. Die Entscheidungsinstanz der Verwaltungsgerichte ist bereits
jetzt hoffnungslos überlastet. Laut Spiegel online bedarf es Deutschland weit bis zu
sechshundert zusätzlicher Verwaltungsrichter, so der Vorsitzende des Bundes der
Verwaltungsrichter. Beim BAMF seien derzeit mehr als 300.000 Asylanträge offen Zahlen steigend. Das heißt also, wer hier ist, der bleibt erst einmal. Der Wunschtraum von qualifizierten Facharbeiter unter den Asylbewerbern ist geplatzt. Selbst
Bundesarbeitsministerin Nahles muss zugeben, dass 80 bis 90 Prozent mangels Bildung und Qualifikation, wenn überhaupt, nur im Billiglohnsektor zu vermitteln sein
werden. Der große Rest wird Hartz IV beziehen. Die Masse der Zuwanderer sind
jung. Ihr Verhältnis zu Familie und Kindern ist sehr positiv. Die Geburtenraten werden
steigen. Durch Familiennachzug wird sich ihre Zahl mindestens verdreifachen. Bei
jährlichen Kosten von ca. 10.000 Euro pro Asylbewerber fallen pro einer Million Asylanten 10 Milliarden Steuergelder pro Haushaltsjahr an. Das kann auch der deutsche
Sozialstaat nicht stemmen.
Noch gar nicht absehbar ist, wie sich der islamische Glaube der Zuwanderer in unserer Gesellschaft auswirkt. Ein befreundeter Polizeibeamter berichtete mir von seiner
Auslandsmission in Afghanistan. Er schilderte mir in beeindruckender Weise, "dass
ein Großteil der Afghanen in etwa auf der gesellschaftlichen Entwicklungsstufe nach
Ende des Mittelalters zu Beginn der Neuzeit stünde. Man könne sie zeitlich spätestens nach der Entdeckung Amerikas einordnen."
Sie haben neben ihrem islamischen Glauben ein archaisches, von Männern dominiertes Weltbild und treffen nun auf die demokratischen Errungenschaften der aufgeklärten westlichen Welt. Gleiches ist wohl für die meisten Flüchtlinge vom afrikanischen Kontinent anzunehmen. Unser und deren Wertekanon unterscheiden sich diametral.
Es wird nicht reichen, das Grundgesetz ins Arabische zu übersetzten und den kaum
gebildeten Ankömmlingen als Leselektüre zu geben. Die verstehen den Sinn von
Freiheitsrechten und Gleichstellungsrechten doch gar nicht. Als Beispiel kann ich
einen 19jährigen Afghanen anführen, der zu einer öffentlichen Party mitgenommen
wurde. Er hatte Kontakt mit einer jungen Deutschen, die partyüblich gekleidet und
ihm mit westlicher Offenheit gegenüber trat. Aus Sicht seiner Wertevorstellung hatte
er "einvernehmlichen Sex" mit ihr. Objektiv wurde sie vergewaltigt. Die Mutter einer
22jährigen Frau berichtet mir, dass ihre Tochter in Mannheim regelmäßig den öffentlichen Nahverkehr nutzt. Insbesondere in den Abendstunden fahren auch immer
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Kleingruppen junger männlicher Asylanten mit der Straßenbahn. Mit ihren anzüglichen Blicken und unmissverständlichen Gesten lösen sie regelmäßig Angst aus. Die
junge Frau hat sich angewöhnt, dann neben älteren, vertrauenswürdigen Männern
Schutz zu suchen.
Wir müssen den Asylsuchenden klare Grenzen stecken und sie zur Einhaltung unserer gesellschaftlichen Normen verpflichten, notfalls zwingen. Dazu gehört auch, dass
die Polizei weiß, mit wem sie es zu tun hat. Das EUGH-Urteil zum Burka-Verbot in
Frankreich müsste so auch in Deutschland umgesetzt werden.
Ich gehörte auch zu denen, die vom Arabischen Frühling beeindruckt waren. Rückblickend muss ich ernüchtert bekennen, dass die arabischen Völker nicht reif für eine
Demokratisierung nach westlichem Zuschnitt waren, vielleicht nie sein werden. Mit
der Zerschlagung der Diktaturen wurde die Büchse der Pandora erst geöffnet. Folge
ist die akute Völkerwanderung.
Bereits jetzt sind die ehrenamtlichen Helfer- und Katastrophenschutz-Organisationen
vielerorts an ihren Belastungsgrenzen angelangt. Eine Prognose, dass auch hauptamtliche Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben an ihre Grenzen
gelangen, ist zulässig. Unter dem Druck der Ereignisse wird das auch die Politik eingestehen müssen. Gerade deshalb muss Verwaltung flexibler werden. Es bedarf
dringend der Vereinfachung oder Suspendierung bürokratischer Vorschriften und
Abläufe.
Es wird nicht helfen, im Netz zu lamentieren oder zu polemisieren. Es stehen im
nächsten Jahr diverse Landtagswahlen an. Nur wer wählt, kann mitbestimmen. Darüber hinaus ist auch die Bereitschaft zu mehr individuellen Beiträgen gefordert.
Als der Gruppe der "glücklichen Menschen" zugehörig, möchte ich meine vertraute,
freie und demokratische Gesellschaft behalten. Heimat ist, mit Freunden am Stammtisch zu diskutieren. Heimat ist, lieb gewonnene Gepflogenheiten beizubehalten.
Heimat ist, Traditionen zu entwickeln, zu praktizieren und zu erhalten. Ich will nicht,
dass unter der überschwänglichen Willkommenskultur und dem unbändigen Veränderungswillen derer, die keine Obergrenzen der Zuwanderung sehen, die Werte meiner Nation ausverkauft werden.
Ich möchte keine ethnischen Unruhen unter frustrierten Zuwanderern. Ich möchte als
Polizeibeamter keine Konfrontationen mit unzufriedenen und politikverdrossenen
Demonstranten. Ich weiß aber auch, dass das gesamte Konfliktpotenzial bereits hier
ist. Es wird nur mit Besonnenheit und Geduld gehen. Eine schnelle Lösung kann und
wird es nicht geben.
In solchen Zeiten darf es eigentlich keine Nichtwähler mehr geben. Für konsequente
Entscheidungen brauchen wir klare Mehrheiten in den politischen Lagern derer, die
bereit sind, nach Einigkeit und Recht und Freiheit für das Deutsche Vaterland zu
streben, um es im Glanze dieses Glückes blühen zu lassen. Wir werden sehen!
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