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Arbeitskonzept für den AStA des XLII. Studierendenparlamentes der Universität Siegen

Arbeitskonzept für den
AStA des XLII.
Studierendenparlaments
der Universität Siegen
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getragen vom grün alternativen Wahlbündnis und der Juso Hochschulgruppe

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Inhaltsverzeichnis
1.
Vorwort S. 2

2.
Grundsätze und inhaltliche Werte S. 3
3.
Grundlagen der Arbeit S. 7
4.
Referatsbeschreibungen S. 10

4.1
Vorsitz

4.2
Referat für Finanzen S. 11

4.3
Referat für Kassenführung S. 12

4.4 Referat für akademische Belange
S. 13

4.5 Referat für Presse- & Öffentlichkeitsarbeit

4.6 Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit
S. 14

4.7
Referat für Soziales

4.8 Referat für politische Bildung, Kultur und Hochschulpolitik S. 16

4.9 Referat für den Betrieb gewerblicher Art
S. 17
5.
Projektstellen S. 18
6.
Glossar S. 21
7.
Abkürzungen S. 28

1. Vorwort
Der AStA ist das ausführende Organ der Verfassten Studierendenschaft
und wird diese Legislatur von dem grün alternativen Wahlbündnis und der Juso
Hochschulgruppe getragen. Wir als AStA sehen unsere Aufgabe darin, Studierende
zu unterstützen und zu vertreten.
Das Handeln der Personen, welche AStA-Referate innehaben, geschieht vor dem
Hintergrund der im Folgenden erläuterten Grundsätze. Diese werden von allen diesen
Personen nach außen und innen vertreten.

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2. Grundsätze und inhaltliche Werte

Der AStA setzt sich aktiv gegen jede Form von „Gruppenbezogener
Menschenfeindlichkeit“ und faschistoiden Tendenzen innerhalb der Universität und
der Gesellschaft ein, dabei orientieren wir uns an den Grundsätzen der Verfassten
Studierendenschaft. Diskriminierungen sowie diskriminierende Einstellungen
werden daher entschieden bekämpft.
Folgende Grundsätze sind uns besonders wichtig:

Gleichstellung und Chancengleichheit
Die Gleichbehandlung aller Menschen ist uns ein wichtiges Anliegen. Dabei sind
wir uns bewusst, dass wir nicht alle Ungleichheiten erkennen und ihnen entgegenwirken
können; wir versuchen jedoch auf möglichst vielen Ebenen eine Chancengleichheit
zu ermöglichen.
Zu einer achtsamen AStA-Arbeit gehört ein machtkritisches und privilegienbewusstes
Denken und Handeln. Der Sinn einer Quote liegt darin, Personen, die bestimmte
Privilegien nicht genießen, eine Chancengleichheit zu gewähren und zu Wort
kommen zu lassen. Dies kann im wortwörtlichen Sinne bei der Quotierung einer
Redeliste passieren, oder in der Quotierung von Ausschüssen oder des AStAVorstands. Wir werden uns über verschiedene Quotierungsmöglichkeiten informieren
um uns einem Privilegienausgleich anzunähern.
Unter Chancengleichheit bzw. Gleichstellung verstehen wir als AStA außerdem,
dass ausländische Studierende die gleichen Bedingungen wie Studierende haben, die
auf Grund ihrer Herkunft weder vor kulturelle noch sprachliche Barrieren gestellt werden.
Darunter zählen wir, dass alle Studierenden Beratungsmöglichkeiten wahrnehmen und
auch Hilfe bekommen können, obwohl Deutsch nicht ihre Muttersprache ist. Es soll
niemand durch eine sprachliche Barriere gehindert werden, am universitären Leben
teilhaben zu können, um alle Möglichkeiten zu nutzen.

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Barrierefreie Universität
Wir setzen uns gegen die Abwertung und Benachteiligung von Menschen mit
Behinderungen und chronischen Krankheiten (darunter insbesondere auch psychische
Krankheiten) ein. Unter diesem Aspekt gilt es Barrieren anzugreifen. Eine Barriere
erschwert bestimmten Personen oder Personengruppen den Zugang oder macht ihn
unmöglich. Sie hindert Menschen in der freien Gestaltung ihres Lebenswegs. Barrieren
können räumliche Hürden sein, wie Treppen für Personen mit Rollstühlen, oder auch
abstrakte Hürden, wie beispielsweise Trigger. Barrieren sind für Menschen, die von
diesen nicht betroffen sind, häufig schwer zu erkennen.
Obwohl unser Grundsatz Barrierefreiheit heißt, sind wir uns darüber bewusst,
dass Barrierefreiheit von uns nicht erreicht werden kann, aber wir arbeiten darauf hin.
Erklärtes Ziel ist es, Barrieren, die Menschen einschränken, zu erkennen, öffentlich zu
machen und anzugehen. Ein weiteres Ziel ist es, in Form des Nachteilsausgleiches
konkret Nachteile im Studium für Studierende mit psychischen und chronischen
Krankheiten sowie Behinderungen auszugleichen.
Uns ist wichtig, dass auch in sprachlicher Hinsicht Barrieren vermindert werden.
Zum einen bemühen wir uns Texte (zusätzlich) in leichterer Sprache zu verfassen.
Zum anderen werden Fachbegriffe grundsätzlich in einem Glossar erklärt. Zu
barriereärmerer Sprache zählt für uns aber auch die Möglichkeit Informationen auf
Englisch zu bekommen. Dies ist vor allem auch im Hinblick auf die vielen internationalen
Studierenden wichtig. Sprachlich versuchen wir Diskriminierungen zu vermeiden.
Wir freuen uns auch über Hinweise darüber, welche Barrieren wir bisher noch nicht
mitgedacht haben.

Awareness
Awareness bedeutet Bewusstsein oder Achtsamkeit. Wir verstehen unter
Awareness ein machtkritisches und privilegienbewusstes Denken und Handeln. Wir
wollen Bewusstsein schaffen / schärfen für Privilegien, die Personen genießen, und
Diskriminierungen, mit denen Personen leben müssen. Bei diesem Bewusstmachen
wollen wir auch betrachten, wie Personen oder Gruppen von Personen mehrfach
diskriminiert werden und wie diese Diskriminierungen miteinander zusammenhängen.
Mehrfachdiskriminierungen wollen wir interdependent betrachten.

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Bekämpfung von Diskriminierungen aufgund von Geschlechtlichkeit und Sexualität
Wir setzten uns entschieden gegen jede Form der Diskriminierung aufgrund
von geschlechtlicher Identität und sexueller Orientierung ein. Hier wollen wir
Aufmerksamkeit schaffen für Problematiken, die häufig wenig Aufmerksamkeit finden.
Wir stellen uns gegen das Patriarchat und Strukturen, die weiblich sozialisierte
Personen diskriminieren, sowie gegen jeden Cis-Sexismus und Heteronormen.
Dieser Grundsatz wird vom AStA in Zusammenarbeit mit der Awarenessprojektstelle
sowie anderen hochschulin- und externen Gruppen bearbeitet.

Politisches Bewusstsein
Eine geringe Wahlbeteiligung und auch ein verallgemeinertes Desinteresse an
politischen Themen lässt sich vermehrt innnerhalb der Verfassten Studierendenschaft
feststellen. Auch durch das, mittels Bologna-Reform, „verschulte“ Studium, fällt immer
mehr auf, dass Studierenden das Engagement außerhalb des „eigentlichen“ Studiums
verloren zu gehen droht. Gerade deshalb ist es für uns ein sehr wichtiges Anliegen, auf
viele Probleme innerhalb und außerhalb der Universität Siegen hinzuweisen und diese
darzustellen. Wir wollen versuchen das politische Bewusstsein zu schaffen bzw. zu
erweitern, um mehr Studierende für die (Arbeit der) Verfasste(n) Studierendenschaft
zu begeistern.

Solidarität mit „Flüchtenden und Asylsuchenden“
Der AStA setzt sich aktiv und mit Nachdruck im Sinne einer politisch präsenten
Studierendenvertretung für eine Schärfung des Bewusstseins sowie eine Sensibilisierung
gegenüber flüchtenden und geflohenen Menschen ein. Dabei muss bedacht werden,
dass sich Herkunftsregionen auch schnell zu Krisengebieten entwickeln können. Dazu
zählt insbesondere die gezielte Aufklärungsarbeit der Verfassten Studierenschaft,
um auf Lebensumstände und Schicksale aufmerksam zu machen.

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Gegen die unternehmerische Hochschule
Wir wehren uns gegen eine unternehmerische Hochschule, bei der nicht die
Wissenschaft und die hochschulangehörigen Menschen, sondern die kapitalistische
Wirtschaftlichkeit der Hochschule im Vordergrund steht. Wir lehnen den
Hochschulrat als „zentrales Leitgremium“ ab, da dieser sich nicht ausschließlich
aus Hochschulmitgliedern zusammensetzt, geschweige denn viertelparitätisch
besetzt und / oder demokratisch legitimiert ist. Personen aus der freien Wirtschaft
haben dort nichts zu suchen! Wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit ist kein Maßstab, an
dem sich Forschung messen sollte und rechtfertigt schon gar nicht die Aushöhlung
demokratischer Strukturen. Darunter fallen in unseren Augen zum Beispiel auch die
Intransparenz der Drittmittel und die fehlende harte Zivilklausel.
Des Weiteren sollen in unseren Augen auch die Studierenden nicht an wirtschaftlicher
Verwertbarkeit gemessen werden. Wir kritisieren dazu die mit der Bologna-Reform
einhergegangene massive Verschärfung des Leistungsdrucks und die „Verschulung“
des Studiums, die das Studieren nach eigener Interessenlage stark eingeschränkt hat.
Außerdem kritisieren wir die immer weiter umgreifende Vermarktung von Werbe- und
Stellflächen in der Universität.

Ökologie und Nachhaltigkeit
Dass Umweltschutz und nachhaltiges Handeln notwendig sind, stellt inzwischen
in weiten Teilen der Gesellschaft einen Konsens dar. Nur so kann ein rapider
Abfall der jetzigen Lebensqualität für künftige Generationen gebremst werden.
Ein umweltschonendes und nachhaltiges Handeln ist für uns deshalb ein Gebot
der Gerechtigkeit und Verantwortung kommenden Generationen gegenüber. Nur
nachhaltiges Handeln ist auch zukunftsfähig. Dieses ist auch in der Universität
nötig. Jedoch verstehen wir unter Ökologie und Nachhaltigkeit nicht nur den
bloßen Umweltschutz, sondern verbinden diesen mit der Bildung für nachhaltige
Entwicklung und Konsum-, Kapitalismus- und Globalisierungskritik.

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3. Grundlagen der Arbeit

Flache Hierarchien
Die vom Gesetz verlangte Hierarchie wollen wir so flach wie möglich gestalten.
Ein starkes Machtgefälle führt dazu, dass die Meinungen von Menschen nicht als
gleichwertig angesehen werden, schafft Abhängigkeitsverhältnisse und ist deshalb
mit unserem Demokratieverständnis nicht vereinbar.

Teamarbeit / Arbeitsklima
Teamarbeit und ein gutes Arbeitsklima sind in der nächsten Legislatur und im
kommenden AStA von besonders hohem Stellenwert, um die genannten Ziele zu
verwirklichen. Dazu gehört ein respektvoller und umsichtiger Umgang miteinander,
eine gute Kommunikation sowie eine enge Orientierung an unseren Grundsätzen,
insbesondere der Awareness.

AStA-Rat
Der AStA-Rat ist das beschlussfassende Gremium und tagt grundsätzlich öffentlich.
Hier wird die Aufgabenverteilung vorgenommen und über sämtliche Beschlüsse
beraten und entschieden. Die Teilnahme am AStA-Rat ist daher für alle Personen,
die ein Referat innehaben (im Folgenden auch: Referate) verpflichtend, um eine hohe
Legitimation der Beschlüsse zu erreichen. Bei unentschuldigtem Fehlen ist von Seiten
des Vorstands eine Ermahnung auszusprechen. Tritt keine Besserung ein, behält sich
der Vorstand weitere Konsequenzen vor.
Der AStA begrüßt eine Teilnahme der Projektstellenbearbeitenden (folglich auch
„Projektstellen“ genannt) sowie der Personalvertretung (siehe im folgenden Abschnitt
„Angstellte“) an AStA-Räten, sowohl um auf den Stand der Dinge (Termine / Berichte) gebracht zu werden, als auch um diese in die tägliche Arbeit miteinzubeziehen.
Mindestens einmal pro Monat soll aus den Projektstellen berichtet werden. So soll
eine enge Verbindung zwischen Referaten und Projektstellen gewährleistet werden.

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Wenn Projektstellen an AStA-Räten teilnehmen, erhalten sie auch Stimmrecht. Die
Vertretung der Angestellten erhält ebenso uneingeschränktes Stimmrecht, zudem ein
Vetorecht in allen Belangen der Angestellten.

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Alle Studierenden haben bei AStA-Räten Rede- und Antragsrecht. Entscheidungen
des AStA-Rats werden mit einer einfachen Mehrheit aller anwesenden Referate und
Projektstellenbearbeitenden sowie der Personalvertretung gefällt. Beschlussfähig ist
der AStA-Rat, wenn mehr als die Hälfte der gewählten Personen, die ein Referat
innehaben, anwesend sind.
Beide Fraktionen der AStA-tragendenden Listen, sowie jede Person des Vorstandes
haben jeweils ein Vetorecht.
Die Sitzungen werden protokolliert. Die entstandenen Protokolle sind zeitnah
über den AStA-Mailverteiler zu senden und von allen Referaten (innerhalb von 24
Stunden) auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist
wird das verabschiedete Protokoll an das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
gesendet und schließlich passwortgeschützt auf der AStA-Homepage hochgeladen.
Der Passwortschutz dient lediglich dem Ausschluss des Personen-Trackings über
Suchmaschinen, das zum Öffnen der Datei benötigte Kennwort wird an entsprechender
Stelle bekanntgemacht.

Angestellte
Das Angestelltenmodell soll auslaufen. Es werden keine Stellen neu besetzt, wenn
Angestellte das Arbeitsverhältnis beenden. Der AStA wird weder besetzte Stellen
streichen noch Angestellte dazu auffordern, ihre Arbeitsstellen aufzugeben.
Wir begrüßen, falls von der Seite der Angestellten gewünscht, deren Organisation
innerhalb der eigenen Reihen, indem sie beispielsweise eine Personalvertretung
bilden. Diese könnte in geeigneter Weise eine Person als Vorsitz wählen, die
uneingeschränktes Stimmrecht im AStA-Rat erhält. Zudem bekäme die Vertretung ein
Vetorecht in allen Belangen der Angestellten. Nach Ausspruch eines Vetos würde der
Angestelltenausschuss vermittelnd in den Diskurs eingreifen. Angestelltenausschuss,
Angestellte und AStA würden unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen, sofern
persönliche Belange thematisiert würden. Die Person für die Personalvertretung wäre
für die Zeit des AStA-Rates von ihrer Arbeit freigestellt, würde also entsprechend
entlohnt.
Diese oder eine ähnliche gleichwertige Maßnahme soll Hierarchien zwischen
Angestellten und Referaten verringern.

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Erhöhung der Wahlbeteiligung
Der AStA möchte in der kommenden Legislatur verschiedene Möglichkeiten ermitteln,
die zu einem höheren Interesse an der Arbeit der Verfassten Studierendenschaft
und (in Konsequenz) einer höheren Wahlbeteiligung führt.
So prüfen wir beispielsweise das Mittel der Online-Wahl sowie die Einrichtung eines
„StuPa-O-Mats“ / „Wahl-O-Mats“ wie beispielsweise in Trier oder Karlsruhe. Über eine
solche Plattform könnten Studierende an die Grundsätze der hochschulpolitischen
Listen herangeführt werden und sich schnell ein Bild über die Schwerpunkte machen,
ohne jedes Wahlprogramm im Detail vergleichen zu müssen. So könnte das Interesse
geweckt und die Beteiligung an Wahlen sowie an hochschulpolitischer Arbeit gestärkt
werden.
Außerdem möchten wir im Studierendenparlament erneut die Diskussion über
eine Wahlzeitung anstoßen, die die Programme oder zumindest Schwerpunkte der
verschiedenen antretenden Listen aufführt. Ähnlich wie im Prinzip des „StuPa-O-Mats“
könnten hierbei übersichtlich die Grundsätze aufgeführt und untereinander verglichen
werden.
Zudem sollen im Vorlauf der Wahl vermehrt neutrale Aushänge und Banner an
den verschiedenen Campus darauf hinweisen, dass Abstimmungen über das
Studierendenparlament stattfinden. Ebenso sollen die Sozialen Medien und das
Verteilen von Flyern in und vor Hörsälen Aufmerksamkeit erregen. Außerdem sollen
mehr Inhalte über den studentischen Mailverteiler beworben werden, um wirklich alle
Studierenden zu erreichen.

Klausurtagung
Möglichst zu Beginn der Legislatur führt der AStA eine Klausurtagung durch.
Das intensive Kennenlernen soll das Arbeitsklima der künftig Zusammenarbeiteten
fördern, zudem sollen verschiedene Themenschwerpunkte das „Alltagsgeschäft“ im
AStA sowie Abläufe und Kontakte vermittelt werden. Ebenso wird sich mit Satzungen
und Verfahrensweisen der Verfassten Studierendenschaft auseinandergesetzt.

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