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Bilanz der FDP Fraktion im Sächsischen Landtag 2009 2014 .pdf



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1

Bilanz der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag
Legislaturperiode 2009–2014

Bilanz der FDP-Fr aktion im Sächsischen Landtag
Legislaturperiode 2009–2014

Bilanz FDP-Fraktion
Inhalt

Seite

07

Vorwort

09–17

Unsere Abgeordneten – Politiker mit Beruf

19–22

01 Beste Bildung für Sachsen

23–26

02 Sichere Arbeitspl ätze und starke Unternehmen

27–29

03 Mehr Freiheit und weniger Vorschriften

31–34

04 Moderne Str aSSen und Schienen für Sachsen

35–38

05 Sicheres Sachsen und starke Gemeinden

39–41

06 Bezahlbare Energie und Schutz unserer Heimat

43–46

07 Ein Land für Familien und alle Gener ationen

47–49

08 Solide Finanzen und keine neueN Schulden

51–53

09 Für eine schl anke und bürgernahe Verwaltung

55–57

10 Freiheit und Eigenver antwortung für Forschung und Lehre

59–61

11 Kunst, Kultur und Medien für lebendige Vielfalt in Sachsen

63–65

12

66–67

FDP-Fr aktion vor Ort – immer im Dialog mit den Bürgern

68–69

FDP Hilft E.v. – Modell mit Vorbildchar akter

70

Unsere Landschaften und Tiere in Sachsen schützen

Impressum

5

6

Bilanz FDP-Fraktion
Vorwort

besonders das der Berufstätigen und derer, die auf Arbeit, in der Familie, im Verein und in der Gesellschaft
engagiert sind und ihren Mann oder ihre Frau stehen.

Sachsen geht es gut. Noch nie seit dem Umbruch nach
der Friedlichen Revolution hatten so viele Menschen in
Sachsen einen Job, nie gingen die Arbeitslosenzahlen so
deutlich zurück wie in den vergangenen fünf Jahren und
nie konnte Sachsen mit solchen Wachstumszahlen aufwarten. Und Sachsen überzeugt auch auf allen anderen
Ebenen. Ob Lebensqualität, Attraktivität für Familien,
Kinderfreundlichkeit, Kulturangebot, Forschung, Wissenschaft – auch diese Werte stimmen und kennen nur
eine Entwicklung: nach oben. Das Wichtigste: Leben,
Lieben und Arbeiten in Sachsen ist wieder attraktiv. Die
Abwanderung ist gestoppt, seit drei Jahren kommen wieder mehr Menschen in den Freistaat als ihn verlassen.
Das alles ist vor allem das Verdienst der Sachsen selbst –

Der erfolgreiche Weg Sachsens hat aber auch mit den
richtigen Weichenstellungen und den Rahmenbedingungen zu tun, für die wir Liberalen seit fünf Jahren mitverantwortlich sind. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner CDU regieren wir den Freistaat Sachsen seit 2009
in einem bürgerlichen Bündnis. Schwarz-Gelb in Sachsen
steht dabei für gemeinsame bürgerliche Werte – konservative wie liberale –, die vor allem durch ein Bekenntnis
zu wirtschaftlicher Vernunft und ökonomischem Sachverstand, von Heimatstolz, Fortschrittsgeist und dem Geist
der Friedlichen Revolution geprägt sind, die in Sachsen
1989 ihren Ausgang nahm. Diesen Werten fühlen wir uns
verpflichtet. Wir haben uns deshalb entschieden, hier einen eigenen, einen „Sächsischen Weg“ zu gehen. Dieser
manifestiert sich nicht nur in der einzigen schwarz-gelben
Regierung Deutschlands und darin, dass wir uns eine eigene Sicht auf die Dinge leisten, sondern dass unser Weg
freiheitlicher und marktwirtschaftlicher ist als anderswo
und wir der Leistungs- und Verantwortungsbereitschaft
des Einzelnen vertrauen und nicht nur dem Staat.
Das ist so bei den großen, für die Zukunft unseres Landes
wichtigen und prägenden Entscheidungen, wie etwa dem
über die Wahlperiode hinaus angelegten Vorhaben der
Staatsmodernisierung, der erfolgreichen Verankerung eines Neuverschuldungsverbotes in der Landesverfassung
oder der Einführung der neuen sächsischen Oberschule
und dem von der FDP erkämpften Ende der Schulschließungspolitik von CDU und SPD. Das gilt aber auch für die

vielen vermeintlich kleinen Dinge, wie die Liberalisierung
der Ladenöffnungszeiten, die Baumschutzsatzungen oder
die erfolgreiche sächsische FDP-Initiative zur bundesweiten Wiedereinführung der Heimatkennzeichen.
Für alles – das Große wie das vermeintlich Kleine –
brauchte es in den zurückliegenden fünf Jahren vor allem
Mut. Den Mut, zu seinen Überzeugungen zu stehen,
auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen, sich nicht
von vermeintlichen Stimmungen treiben zu lassen sowie
Widerstände auszuhalten – im Interesse des Freistaates
Sachsen. Der Erfolg gibt uns Recht, unser Weg ist richtig,
aber er ist noch lange nicht zu Ende. Denn wir haben als
FDP ein klares Ziel: Wir wollen, dass Sachsen auf absehbare Zeit wieder zu den besten Ländern in Deutschland
gehört und zu den Top-Regionen in Europa aufschließt.
Auf dem Weg bis dahin haben wir noch eine ganze Strecke vor uns. Wir haben noch viel vor. Deshalb sind die
vergangenen fünf Jahre als regierungstragende Fraktion
für die FDP im Landtag nur ein erster Schritt gewesen.
Wir sind davon überzeugt, dass sich diese zurückliegenden Jahre sehen lassen können. Diese Broschüre legt
darüber Rechenschaft ab und zeigt, was wir alles in der
zu Ende gehenden Wahlperiode geschafft haben. Denn
unsere Bilanz ist richtig gut. Überzeugen Sie sich selbst
davon auf den folgenden Seiten!

Ihr Holger Zastrow
Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag

7

8

9

Mitglieder der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:
Abgeordnete mit Beruf statt Berufspolitiker
Seit dem Wiedereinzug der FDP in den Sächsischen Landtag 2004 sind die Mitglieder der Fraktion immer einem Grundsatz treu geblieben:
Sie üben ihr Mandat als Abgeordnete mit Beruf und nicht als reine Berufspolitiker aus. Und so sind seither fast alle Abgeordneten neben
ihrer Tätigkeit im Parlament auch in ihren angestammten Berufen tätig geblieben.


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